eine Anpassung der Maßnahmenliste des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0 Kapitel 2) wie in der Begründung dargestellt.

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Finanzverwaltung und Wirtschaftsförderung vom 3. Juni 2020, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Um die Fördermöglichkeiten optimal ausschöpfen zu können, müsse man die Maßnahmenliste nochmal anpassen. Man habe sich entschieden die Sportanlagen des Eduard-Spranger-Gymnasiums und der Integrierten Gesamtschule zusammenzulegen. Dort seien nun erhebliche Mehrkosten bei den Maßnahmen zur Regenrückhaltung entstanden, die dazu führen, dass die Jugendverkehrsschule nicht in diesem Programm bleiben könne. Hier müsse man einen neuen Fördertopf suchen. Das verbleibende Geld werde man auf die Sporthalle West übertragen, so dass man dort dann auf eine Förderquote von 80 % komme.

Ratsmitglied Maier betonte, dass der SPD-Stadtratsfraktion die Sanierung und Erweiterung der Jugendverkehrsschule sehr wichtig sei. Daher sei es gut, dass man hier nach Lösungen suche. 

Der Stadtrat beschloss einstimmig: