Sitzung: 01.09.2020 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 400/166/2020
Um den Schulen die
Möglichkeit zu geben, bis zum Jahresende 2020 ihr Schulbudget voll
auszuschöpfen, sollen die im Jahr 2019 nicht verausgabten Mittel vor der
Genehmigung des Nachtragshaushalts 2020 freigegeben werden. Dazu beschließt der
Stadtrat folgende überplanmäßige Mittel:
- Grundschule Arzheim
Das PK 2110.5245 ist um 2.303,00 € zu
erhöhen. Hierbei handelt es sich um eingesparte Aufwendungen des Schulbudgets
des Haushaltes 2019.
Das PK 2110.5238 ist um 10.000,00 € zu erhöhen. Im HHJ 2018 wurden der
GS Arzheim 10.000,00 € zur Anschaffung von neuen Möbeln bereitgestellt Die
Beschaffung wurde auf Wunsch der Schulleitung 2018 nicht durchgeführt und
zurückgestellt. Somit wurden die Mittel 2019 überplanmäßig zur Verfügung
gestellt. Die Möbel sollen nunmehr beschafft werden.
- Grundschule Dammheim
Das PK 2111.5245 ist um 6.502,00 € zu
erhöhen. Hierbei handelt es sich um eingesparte
Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des Schulbudgets des Haushaltes 2019.
- Grundschule Godramstein
Das PK 2112.5245 ist um 412,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich um
eingesparte Aufwendungen des
Schulbudgets des Haushaltes 2019.
- Grundschule Horstring
a. Das PK 2113.5245 ist um 11.174,00 € zu
erhöhen. Hierbei handelt es sich um eingesparte Aufwendungen des Schulbudgets
des Haushaltes 2019.
b. Das PK 2113.528 ist um 1.500,00 € zu
erhöhen. Die Schule hat einen Konrektor zugewiesen bekommen, so dass ein Büro
auszustatten ist.
- Grundschule Nußdorf
Das PK 2114.5245 ist um 11.376,00 € und das
PK 2114.0822 ist um 10.000,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich um
eingesparte Aufwendungen des Schulbudgets des Haushaltes 2019. Die Schule
möchte über den DigitalPakt hinaus einen zusätzlichen Tabletkoffer beschaffen.
- Grundschule Pestalozzi
Das PK 2115.5245 ist um 4.039,00 € und das
PK 2115.0822 ist um 10.000,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich um
eingesparte Aufwendungen des Schulbudgets des Haushaltes 2019. Die Schule
möchte über den DigitalPakt hinaus einen zusätzlichen Tabletkoffer beschaffen.
- Grundschule Thomas-Nast
Das PK 2116.5245 ist um 44.172,00 € und das
PK 2116.0822 um 10.000,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich um eingesparte
Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des Schulbudgets des
Haushaltes 2019. Die Schule möchte über den DigitalPakt hinaus einen
zusätzlichen Tabletkoffer beschaffen.
- Michael-Ende-Grundschule Queichheim
Das PK 2117.5245 ist um 1.869,00 € und das
PK 2117.0822 um 10.000,00 € zu erhöhen.
Hierbei handelt es sich um eingesparte Aufwendungen des Schulbudgets des Haushaltes 2019. Die Schule möchte über den
DigitalPakt hinaus einen
zusätzlichen Tabletkoffer beschaffen.
- Grundschule Süd
a.
Das
PK 2118.5245 ist um 6.262,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich um
eingesparte Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des
Schulbudgets des Haushaltes 2019.
b.
Es
sind Mittel in Höhe von 2.500,00 € auf dem PK 2118.0829 zu veranschlagen, im
Gegenzug ist dieser Betrag vom Ansatz des PK 2118.5238 zu reduzieren.
- Grundschule Wollmesheimer Höhe
Das PK 2119.5245 ist um 1.136,00
€ und das PK 2119.0822 um 10.000,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich um
eingesparte Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des
Schulbudgets des Haushaltes 2019. Die Schule möchte über den DigitalPakt hinaus
einen zusätzlichen Tabletkoffer beschaffen.
- Konrad-Adenauer-Realschule plus
Das PK 2150.5245 ist um 22.109,00 € und das
PK 2150.0822 um 10.000,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich um eingesparte
Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des Schulbudgets des
Haushaltes 2019.
- Integrierte Gesamtschule
Das PK 2180.5245 ist um 5.710,00 € zu
erhöhen. Hierbei handelt es sich um eingesparte
Aufwendungen und investive Mittel des Schulbudgets des Haushaltes 2019.
- Eduard-Spranger-Gymnasium
Das PK 2170.5245 ist um 27.925,00 € und das
PK 2170.0822 um 10.000,00 € zu erhöhen.
Hierbei handelt es sich um eingesparte Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des Schulbudgets
des Haushaltes 2019.
- Max-Slevogt-Gymnasium
Das PK 2171.5245 ist um 26.113,00 € und das
PK 2171.0829 ist um 12.900,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich um
eingesparte Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des
Schulbudgets des Haushaltes 2019
- Otto-Hahn-Gymnasium
Das PK 2172.5245 ist um 18.252,00 € und das
PK 2172.0822 um 10.000,00 € zu erhöhen.
Hierbei handelt es sich um nicht verausgabte Aufwendungen und investive Mittel des Schulbudgets des
Haushaltes 2019.
- Nordringschule
Das PK 2210.5245 ist um 283,00 € und das PK
2210.0822 um 5.000,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich zum einen um
eingesparte Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des
Schulbudgets des Haushaltes 2019. Die Schule möchte über den DigitalPakt hinaus
einen zusätzlichen Tabletkoffer beschaffen.
- Berufsbildende Schule
Das PK 23101.5245 ist um 37.919,00 € und
das PK 23101.0822 um 20.000,00 € zu erhöhen. Hierbei handelt es sich zum einen
um eingesparte Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des
Schulbudgets des Haushaltes 2019.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Amtes für Schulen, Kultur und Sport vom 20. August 2020, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: