Beschlussvorschlag:

Das Bauprogramm 2018 - 2021 wird nach Anlage 1 geändert.

 

Der Vorsitzende rief die Sitzungsvorlage der Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur vom 21.08.2020 auf, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ausschussmitglied Herr Eisold merkte an, dass viele Bürgersteige im Stadtgebiet aus den 1960er Jahren stammen und Erneuerungsbedarf hätten.

 

Ausschussmitglied Herr Lerch fragte nach dem Ausbau der Drachenfelsstraße. Gebe es eine Perspektive für eine baldige Sanierung?

 

Herr Kamplade ging auf Herrn Lerchs Frage ein und informierte ihn, dass der Ausbau der Drachenfelsstraße im nächsten Bauprogramm ab 2022 angestrebt werde und die Haushaltsberatungen abgewartet werden müssen. Gedanklich sei die Drachenfelsstraße in zwei Abschnitte zu untergliedern, da sie in zwei Abrechnungsgebieten liegt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen stimmte dem nachfolgenden Beschlussvorschlag einstimmig zu.