Einwohnerfragestunde

 

Zu Beginn der Sitzung begrüßte der Vorsitzende Herr Oberbürgermeister Schlimmer die Anwesenden und eröffnete die Einwohnerfragestunde.

 

Ein Bürger erkundigte sich nach dem Sportplatz im Landesgartenschaugelände. Er fragte ob es dort die Möglichkeit gäbe, den Platz im Sinne von Nachhaltigkeit zu erhalten.

 

Der Vorsitzende erwiderte, dass dies bereits alles in der Öffentlichkeit war und der Beschluss gefasst wurde. Der TSV bekomme einen Platz als Übergang irgendwo im Stadtgebiet. Nach der Landesgartenschau werde der Verein ein neues Fußballfeld im dortigen Gebiet erhalten. Das Vereinsheim bleibe bestehen.

 

Der Bürger wollte wissen, ob dieser Ausweichplatz bereits für 2011 bereit stünde, da der Verein ja planen müsse.

 

Der Vorsitzende antwortete dass dieser Ausweichplatz 2011 noch nicht bereit stünde. Dies sei jedoch alles schon besprochen worden.

 

Ein weiterer Bürger wies darauf hin, dass eine Anhörung der Betroffenen bezüglich der Maßnahmen in der Friedrich-Ebert-Straße, gemäß § 137 BauGB, erforderlich gewesen wäre.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass alle im BauGB vorgeschriebenen Verfahrensschritte im Zuge der Aufstellung der Entwicklungssatzung durchgeführt wurden, auch Betroffenenbeteiligung. Zudem werden im Januar noch Anliegerversammlungen durchgeführt.

 

Weiter wurde die Frage gestellt, ob der Rahmenplan für die Landesgartenschau bereits beschlossen sei.

 

Herr Heder bejahte dies. Der Rahmenplan sei bereits im Dezember 2009 als Grundlage für alle künftigen Planungen beschlossen worden.

 

Ein anderer Bürger erkundigte sich, wann die Bäume in der Südstadt gefällt werden, dort  herrsche nämlich eine nette Atmosphäre.

 

Ein weiterer Bürger fügte hinzu, dass man nach seinen Erkundigungen die Bäume aufgrund der Straßenbaumaßnahmen nicht fällen müsse. Man könne auch mit dem Erhalt schöne Planungen machen.

 

Der Vorsitzende informierte daraufhin, dass dies alles von Fachleuten abgesegnet wurde. Außerdem würden deutlich mehr Bäume gesetzt als weggenommen. Dann verwies er auf den Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung, bei welchem Frau Klein über dieses Thema noch Bericht erstatten werde.

 

Auf Anfrage eines Bürgers, ob denn Baumpatenschaften in der Cornichonstraße bestünden antwortete Frau Klein, dass offiziell dort keine bekannt seien. Insgesamt gäbe es sehr wenige in Landau.

 

Ein weiterer Einwohner wollte wissen, ob auch die Gebäude in der Südstadt energetisch aufgewertet würden.

 

Der Vorsitzende informierte, dass dies wenn dann vom Gebäudemanagement ausgehe.

 

Bezüglich der wiederkehrenden Beiträge erkundigte sich ein Bürger, ob die Gelder auch dementsprechend genutzt würden.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass dafür insgesamt 11 Bürgerversammlungen stattgefunden haben. Die Stadt habe eine Prioritätenliste erstellt, die auch nach und nach abgearbeitet werde und man werde dies auch so steuern, dass kein Bürger nachzahlen müsse. Es werde auch immer dargelegt, was ausgegeben wurde und wofür.

 

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Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Landespflege nahm diese Informationen zur Kenntnis.