Sitzung: 22.09.2020 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 240/125/2020
Beschlussvorschlag:
1.
Der
Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Überprüfung des TH 15 – freiwilliger
Leistungsbereich zur Kenntnis.
2.
Der
Stadtrat stimmt dem Vorschlag der Kämmereiabteilung/Controlling, die im Rahmen
der Unterschreitung eingesparten Mittel auf Antrag und anschließender Prüfung
den bewirtschafteten Abteilungen in den Folgejahren zur Verfügung zu stellen,
sofern die gedeckelte Summe der freiwilligen Leistungen in ihrer Gesamtheit
eingehalten wird, zu.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Kämmereiabteilung vom 1. September 2020 auf die verwiesen wird. Die in regelmäßigen Abständen wiederkehrende Vorlage würde das hohe Kostenbewusstsein der verschiedenen Bereiche wiederspiegeln. Aufgrund der Corona Pandemie wäre ein Ausblick schwierig. Anderen Kommunen hätten das gleiche Problem wie die Stadt Landau.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig den nachfolgenden