Beschlussvorschlag:

1.       Für das in der Anlage umgrenzte Gebiet im Bereich der Michael-Ende-Grundschule an der Hauptstraße 84 in Queichheim (Gemarkung Queichheim, Flurstücke 7 und 586/3) wird der Bebauungsplan „D 15, Erweiterung Grundschule Queichheim“ aufgestellt. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

2.       Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB auf der Grundlage der Planungsziele vorzunehmen.

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Abteilung Stadtplanung und Stadtentwicklung vom 25. August 2020 auf die verwiesen wird. Gemäß dem Schulentwicklungsplan sollen die Grundschulkapazitäten erweitert werden. Für den Neubau werden hiermit die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen.

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig den nachfolgenden