Beschlussvorschlag:

1.      Der Ergebnisbericht der stadtweiten Voruntersuchung zum Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, für die Haushaltsberatungen kommender Jahre mögliche Projektideen und ihre Finanzierung darzustellen und im Lichte der gesamtstädtischen Haushalts- und Finanzplanung zu bewerten, um auf dieser Grundlage einen Einstieg in das Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ zu ermöglichen.

 

 

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Abteilung Stadtplanung und Stadtentwicklung vom 8. September 2020 auf die verwiesen wird. Diese besondere Förderkulisse würde die bauliche und soziale Infrastruktur miteinander verbinden. Mit der Voruntersuchung sollten die größten Potentialen innerhalb der Stadt festgestellt werden. Die Analyse stellte diese im Wohngebiet Horst und dem Malerviertel fest. Das Volumen von 16 Millionen Euro wäre mit anderen Maßnahmen vergleichbar. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen habe der Vorlage bereits zugestimmt. Im nächsten Schritt würden die Projekte entwickelt und Bürger beteiligt werden. Das Projekt sei anspruchsvoll und nachhaltig.

 

Ratsmitglied Burgdörfer sprach ihre Zustimmung aus. In den letzten Jahren wurde der Fokus auf die Süd- und Innenstadt gelegt. Die Gebiete müssten familienfreundlich gestaltet werden. Die Beteiligung der Bürger halte sie für sinnvoll.

 

Ratsmitglied Schowalter erinnerte an die alten Forderungen der SPD-Fraktion. Hierbei handle es sich um das richtige Programm für das richtige Gebiet. Es müssten die richtigen Reize gesetzt werden.

 

Ratsmitglied Dr. Migl hielt es für wichtig das Wohngebiet Horst zu stärken. Ihre Sorge gelte der langen Realisierungszeit. Für ein schnelleres Handeln sei eine Priorisierung nötig. Das Notstandsgebiet Danziger Platz sei verbesserungswürdig. Aufgrund der Kontinuität halte sie ein externes Quartiersmanagement für nicht erforderlich.

 

Der Vorsitzende entgegnete dieser Wortwahl. Trotz einiger Nöte, würden sich die Menschen gegen eine derartige Bezeichnung wehren. Die Gesellschaft dürfe nicht stigmatisiert werden. Den Menschen werde durch die Quartiersentwicklung geholfen. In der Vergangenheit haben Externe die Stadtverwaltung mit ihrer Fachexpertise bei der Umsetzung verschiedener Projekte unterstützt.

 

Bürgermeister Dr. Ingenthron ergänzte, dass einige Partner die Stadt sehr unterstützen würden.

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig den nachfolgenden