Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 36, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

den Antrag der AfD-Stadtratsfraktion, eine Gedenktafel für die ehemalige Judengasse zu errichten, ab. 

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der AfD-Stadtratsfraktion vom 16. September 2020, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Gies begründete den Antrag. Man wolle mit dem Antrag an die jüdische Geschichte in Landau erinnern. Die vielen kleinen Handelsgeschäfte würden noch heute den Charakter der Straße prägen.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass es in Landau eine große und eine kleine Judengasse gegeben habe. Zum anderen bedürfe es einer historisch differenzieren Betrachtung. Sein Vorschlag sei, den Antrag in den Gesamtkontext der Überprüfung der Straßennamen zu bringen.

 

Ratsmitglied Kerbstat war der Meinung, dass ein Antrag für eine Gedenktafel für die Judengasse ausgerechnet von er AfD ein gewisses Gschmäckle habe. Die Frage sei, ob sich die AfD mit dem historischen Hintergrund auseinandergesetzt habe.

 

Ratsmitglied Dürphold fand es gut, an die Juden hier in Landau zu erinnern. Eine solche Tafel könne eine gute Gelegenheit dazu sein.

 

Ratsmitglied Emmerich hielt die Idee einer solchen Gedenktafel durchaus für nobel. Allerdings sollte man den ominösen Sponsor nennen und zum anderen passe das nicht zu einer Partei mit diesem Hintergrund.

 

Ratsmitglied Kleemann erklärte, dass sich die Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion schwer tue mit dem Antrag. Da es aber der Sache diene, werde man zustimmen.    


Der Stadtrat lehnte mit 5 Ja- und 36 Nein-Stimmen