Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion, an zentralen Querungen Ampeltrittbretter anzubringen und Aufpumpstationen zu installieren, wird in die Haushaltsberatungen 2021 verwiesen.

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion vom 23. September 2020, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Hierzu gebe es einen Änderungsantrag er AfD-Stadtratsfraktion vom 30. September 2020. Er schlage vor, die beiden Anträge gemeinsam zu beraten.

 

Ratsmitglied Heidbreder begründete den Antrag. Nicht zuletzt bedingt durch die Corona-Pandemie boome der Fahrradverkehr. Es sei dabei viel Gutes für den Fahrradverkehr entstanden. Die vorgeschlagenen Trittbretter würden unscheinbar wirken, brächten aber Erleichterungen für Radfahrer. Man schlage vor, dies ins Radförderprogramm aufzunehmen und zu schauen, wie sich dies finanzieren lasse. Dies könne eine gute Sache für die Radfahrstadt Landau sein. 

 

Ratsmitglied Gies war der Meinung, wenn man es mache dann sollte man es richtig machen. Deshalb schlage man ergänzend noch die Einrichtung von Fahrradreparaturstationen vor.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass er aus Sicht der Verwaltung aus Kostengründen weder zum Antrag der Grünen noch zum Änderungsantrag eine Zustimmung empfehlen könne. Man könne dies nochmals im Zuge der Haushaltsberatungen besprechen.

 

Ratsmitglied Maier fand den Antrag der Grünen gut. Die SPD-Stadtratsfraktion werde dem Antrag zustimmen.

 

Ratsmitglied Freiermuth war der Auffassung, dass solche Ampeltrittbretter Sinn machen würden. Eine Aufpumpstation sehe er eher kritisch.

 

Ratsmitglied Emmerich sprach von einem sehr sinnvollen Antrag.      


Der Stadtrat beschloss einstimmig: