Schriftführer Siener informierte über die anstehenden Landtagswahlen am 15. März 2021. Leider würden noch Wahlhelferinnen und Wahlhelfer fehlen, um die Wahllokale ausreichend zu besetzen und die Wahl ordnungsgemäß durchzuführen. Für alle weiteren Informationen verwies er auf die ausgeteilte Tischvorlage, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Frau Bonatz informierte über das Schreiben von Ministerpräsidentin Dreyer, welches den Beiratsmitgliedern weitergeleitet wurde. Sie fragte zudem, ob der Beirat bei der Mitgliederversammlung von AGARP vertreten war.

 

Frau Algmati konnte wegen eines Klinikaufenthalts nicht an der Sitzung teilnehmen. Auch die Stellvertretung, Frau Bayram, konnte den Termin leider nicht wahrnehmen. Sie habe sich im Nachgang zu den Themen erkundigt. Unter anderem wurde ein neuer Vorstand gewählt.

 

Frau Bonatz informierte weiter über verschiedene Aktionen. Sie empfiehlt zudem die Sitzungen des neu gegründeten Bundesausschusses zur Bekämpfung Rechtsextremismus und Rassismus zu verfolgen. Sie informiere demnächst über den Landesaktionsplan „Rassmus.

 

Frau Trippner fragte, ob die Januar-Sitzung nicht als Telefonkonferenz stattfinden könnte.


Schriftführer Siener erläuterte das Verfahren. Bei einer Telefonkonferenz könnten keine Beschlüsse gefasst werden.  Es müsste das Infektionsgeschehen weiter beobachtet werden.

 

Frau Schwarzmüller fragte, wann die Vernetzung mit dem Beirat SÜW stattfinden soll.


Schriftführer Siener informierte, dass das Treffen bereits 2mal coronabedingt verschoben werden musste. Er habe sich mit dem zuständigen Mitarbeiter des Kreises auf das Frühjahr 2021 verständigt.