Sitzung: 26.01.2021 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 860/506/2020
den in der Anlage zur
Sitzungsvorlage beigefügten Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und
Wirtschaftsbetriebs Landau für das Jahr 2021 für die Betriebszweige
Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof, Service und Straßenreinigung mit
den folgenden Zahlen:
Erfolgsplan
Erträge 22.640.000,--
€
Aufwendungen 23.032.000,--
€
Vermögensplan
Einnahmen 9.483.000,--
€
Ausgaben 9.483.000,--
€
Der
Gesamtbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 150.000,-- €
Der
Gesamtbetrag an Ausleihungen an verbundene Unternehmen wird festgesetzt auf
500.000,--
€
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des
Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebes vom 11. November 2020, die dieser
Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Ratsmitglied Doll erklärte, dass die CDU-Stadtratsfraktion dem Wirtschaftsplan des EWL zustimme. Bedenken habe man eingebracht zur geplanten halben Stelle für eine eigene Vollstreckungsabteilung. Man halte die Zusammenarbeit des EWL mit der Stadtkasse bei Vollstreckungen für sinnvoll.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: