Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, die Sanierung der Langstraße zwischen Waffenstraße und Westring mit der Beleuchtung des südlichen Fußgängerweges im nächsten Bauprogramm zu berücksichtigen, wird in die Haushaltsberatungen 2022 verwiesen.

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20. Dezember 2020, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Maier begründete den Antrag und verwies im Wesentlichen auf die Ausführungen im Antrag.

 

Der Vorsitzende erläuterte, dass die eine Maßnahme für das nächste Bauprogramm ab 2022 sei. Daher empfehle er den Verweis in die Haushaltsberatungen 2022.


Der Stadtrat beschloss einstimmig: