Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den dieser Sitzungsvorlage als Anlage beigefügten Entwurf der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz als Satzung.

Herr Maier erläuterte die Sitzungsvorlge.

Frau Bechtold wollte wissen wie es mit der Himmelmannstifstung weitergeht.

Herr Maier erklärt, dass sich im Grunde für den Ortsbeirat nichts ändert. Bei erforderlichen Entscheidungen im Hinblick auf die Himmelmannstiftung würde der Ortsbeirat Dammheim entsprechend beteiligt werden.