Der Stadtrat empfiehlt dem Oberbürgermeister in der Gesellschafterversammlung, den Wirtschaftplan 2011 für die Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH mit folgenden Ansätzen festzulegen:

 

1.     Erfolgsplan                                                       T€                   T€

 

Summe der Erträge                                         

 

- Betriebserträge                                                                3.056

       - Zuwendungen                                                                70

       - sonstiger Ertrag                                                             55

       - Ergebnisübernahme                                                        4                    3.185

 

Summe der Aufwendungen

 

- Betriebsaufwand                                                             5.283

- Finanzaufwand                                                                     79                    5.362

 

 

Gesamtergebnis 2011                                            T€             -2.177

 

 

 

2.     Vermögensplan 2011

 

       Summe der Einnahmen                                                                          3.760

       Summe der Ausgaben                                                                            3.760

 

 

3.     Stellenübersicht

 

 

4.     Anlagen zum Wirtschaftsplan (§ 16 II EigVO RHP)

 

4.1 a)     Betriebsmittelkreditermächtigung

              Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000 T€ festgelegt.

 

4.1 b)     Kreditbedarf

              entsprechend Vermögensplan 2011                       T€                    2.368  ***

 

              *** rechnerischer Wert, ohne Zuflüsse aus ESW-Zuzahlungsvereinbarung +

              Dividenden.

 

              Im Bedarfsfall ist eine entsprechende Kreditermächtigung durch den

              Aufsichtsrat zu erteilen.

 

4.2         Finanzplan 2012 – 2016

 

 

 

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage der Stadtholding vom 22. November 2010, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Bürgermeister Hirsch als Geschäftsführer der Stadtholding erläuterte die Vorlage. Das operative Defizit von 2,177 Millionen Euro werde durch die Dividende der Energie Südwest AG ausgeglichen. Natürlich hänge die Stadtholding am Tropf der Energie Südwest. Es sei aber in den letzten 10 Jahren gelungen, rund 5 Millionen Euro Schulden abzubauen. Im gleichen Zeitraum habe man rund 13 Millionen Euro investiert. Diese Konstruktion stelle sich für alle Beteiligten positiv dar und habe sich bewährt. Entsprechende Mittel habe man für die Errichtung einer weiteren Kindertagesstätte eingestellt. Letztlich sei schließlich noch eine moderate Erhöhung der Eintrittspreise für das Freibad enthalten. Damit könne die vom Stadtrat vorgegebene Deckelung eines Defizits von maximal 300.000 Euro auch im Wirtschaftsjahr 2011 erreicht werden.

 

Ratsmitglied Schröer wollte wissen, wie die Finanzierung dieser neuen Kindertagesstätte aussehe.

 

Bürgermeister Hirsch erklärte, dass dies aus Sicht der Stadtholding ein Projekt sein müsse, das als Finanzanlage zu sehen sei. Die laufenden Unterhaltskosten müssten dann im Jugendetat abgebildet werden.  

 

Ratsmitglied Marquardt sagte, dass er dieses positive Bild nicht teilen könne. Letztlich bleibe doch die Frage, was man vorne reingesteckt habe um dieses positive Ergebnis zu bekommen.

 

Bürgermeister Hirsch erwiderte, dass dies alles mehrfach und ausführlich dargestellt worden sei.

 

Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 36 Ja- und 2 Nein-Stimmen: