Sitzung: 10.02.2021 Kulturausschuss
Der Vorsitzende
verwies auf die konstruktive Sitzung im letzten Jahr mit Herrn Joritz aus dem
Rechtsamt. Bei dieser wurde erarbeitet, was der Kulturbeirat darstellen soll
und wo die Arbeitsschwerpunkte liegen sollen. Er erläuterte, dass der Rahmen
hierfür gesteckt sei, da der Stadtrat den Beschluss über den Haushalt getroffen
hatte und somit auch die personelle Verstärkung in der Kulturabteilung
genehmigt wurde. Der Haushalt liege nun der ADD vor und müsse nur noch
genehmigt werden. Der Vorsitzende erklärte, dass sich der Ablauf aus
heutiger Sicht so darstellen könnte: Zuerst müsse eine Entscheidung im
Stadtvorstand bezüglich der Sitzungsvorlage und des Satzungsentwurfs getroffen
werden. Der Termin für den Kulturausschuss stehe noch nicht fest, jedoch sei
der 14.04.21/15.04.2021 als Termin angedacht, um dann über den vorliegenden
Sitzungsentwurf der Fassung zu beraten. Folglich gehe es dann weiter mit dem
Hauptausschuss am 20.04.2021 und am 04.05.2021 muss der Stadtrat noch über die
Satzung abstimmen. Vorbehaltlich der Zustimmung der ADD könne man dann an die
Arbeit gehen.