Der Vorsitzende verweist auf die Informationsvorlage zum Entwurf des Haushaltes 2011. Ein Schwerpunkt bleibe der Ausbau und die Sicherung der Kinderbetreuungsangebote. Mit einer Bedarfsdeckung von über 80 % für die Zweijährigen sei man auf einem guten Weg. Für notwendigen Erweiterungen und Umbauten sind 255.800 € im Finanzhaushalt eingeplant.

 

Um den Rechtsanspruch für Einjährige ab 2013  zu decken, sei aber die Schaffung einer neuen Kindertagesstätte erforderlich. Mit dem Ältestenrat sei besprochen, dass diese Aufgabe der Stadtholding übertragen werden solle. Zur Zeit werde geprüft, ob ein Gebäude im Konversionsgelände im Bereich der Cornichonstraße geeignet sei. Mit der Planung solle dann 2011 begonnen werden.

 

Weiterhin verweist er auf die laufende Sanierung des Hauses der Jugend. Die Arbeiten an Dach und  Fassade sind fast abgeschlossen; für die Innensanierung, die 2011 durchgeführt werde, sind im Haushalt 300.000,00 € veranschlagt. Der Vorsitzende betont die präventive Wirkung der offenen Jugendarbeit.

 

Beleuchtet werde zur Zeit auch, ob im Bereich der Gemeinwesenarbeit Verbesserungen oder strukturelle Veränderungen möglich bzw. sinnvoll sind.

 

Im Bereich der Hilfen der Erziehung konnten trotz einer langsamen aber stetigen Steigerung der Fallzahlen die erforderlichen Haushaltsmittel relativ konstant gehalten werden.

Trotzdem beanspruche der Gesamtbereich Jugend und Soziales inzwischen rund die Hälfte der städtischen Mittel in Höhe von ca. 28 Millionen Euro.  Dies entspreche in etwa den Einnahmen an Gewerbe- und Einkommenssteuer.

 

Frau Schneider-Roth erkundigt sich nach der Finanzierung des Mehrgenerationenhauses im nächsten Jahr. Der Vorsitzende antwortet, dass die Landesförderung weggefallen sei, die Bundesförderung aber weiterlaufe. Nach Ablauf der Bundesförderung sei ein Anschlussprogramm geplant.

 

Herr Kirchmer, Leiter der Abteilung Kinderbetreuung und Finanzen, stellt anschließend die wichtigsten Zahlen des Haushaltsentwurfs 2011 in einer Powerpoint-Präsentation dar.

 

Der Vorsitzende ergänzt, dass im Wirtschaftsplan 2011 des Gebäudemanagements Landau für den Umbau der Kindertagesstätte Lazarettgarten 50.000,00 € eingeplant sind.

 

Herr Thiel interessiert, ob sich die Kirchen bei den Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen in ihren Kindertagesstätten finanziell beteiligen. Herr Eisenstein teilt mit, dass sich die Kirchen bei den Ausbaumaßnahmen für die unter Dreijährige nicht finanziell beteiligen. Im Bereich der Sanierungsmaßnahmen übernehmen die Landes- und die Ortskirchen einen Anteil. 

 

Der Vorsitzende betont, dass inzwischen die Angebotsquote an Kinderbetreuungsmöglichkeiten, wie auch die Schulsituation, ein wichtiger Faktor für den Wirtschaftstandort Landau seien. Er dankt den Trägern der Kindertagesstätten für ihr Engagement und ihre Zusammenarbeit beim Ausbau der Einrichtungen.

 

Frau Schwarzmüller sieht es kritisch, dass bei steigenden Fallzahlen die Kosten relativ konstant bleiben. Sie fragt nach, ob in Einzelfällen nicht mehr seitens des Jugendamtes getan werden müsste. In diesem Zusammenhang verweist sie auf einen aktuellen Fall.  Herr Eisenstein antwortet, dass dieser Fall dem Jugendamt bekannt sei und in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt eine Lösung angestrebt werde.

 

Der Vorsitzende erläutert, dass sich der durchgeführte Ausbau der Frühen Hilfen stabilisierend auf die Familien auswirke und dies zu einer Verringerung der Folgekosten führen könne.