Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1. Der Sozialbericht wird als Grundlage für weitere sozialpolitische Entscheidungen

    zur Kenntnis genommen.

 

2. Der Sozialbericht soll in regelmäßigen Abständen fortgeschrieben werden.

    Schwerpunkt der ersten Fortschreibung ist die Umsetzung des

    Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ in den nördlichen und

    nordöstlichen Sozialräumen.

 

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Sozialamtes vom 12. Januar 2021, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Dr. Migl hielt den vorgelegten Sozialbericht für einen wichtigen Meilenstein. Es sei die Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion gewesen, die diesen Bericht schon im Dezember 2018 beantragt habe. Es habe nun sehr lange gedauert. Ursprünglich habe man einen Armutsbericht haben wollen. Dennoch sei es wichtig, dass man jetzt eine Grundlage habe. Damit könne man gewisse Rückschlüsse schließen. Aus dem Bericht zeige sich, dass es für ältere Menschen teilweise sehr wenig Infrastruktur gebe. Auch in Gebiet des Horst gebe es Bedarf. Man sollte schauen, was man jetzt schon aus diesen Daten entnehmen könne.

 

Ratsmitglied Saßnowski sah in dem vorgelegten Sozialbericht einen ersten Aufschlag. Er beschreibe die Grundlagen unserer Stadt ganz gut. Sie wünsche sich, den Fokus auf Armut und Reichtum zu legen. Das Wertvolle sei, dass man mit einer stetigen Fortschreibung dieses Berichtes Langzeitdaten gewinne. Dies sei wichtig für die Themen, die uns in den nächsten Jahren beschäftigen würden.

 

Der Vorsitzende unterstrich, dass man die Berichte immer zusammendenken müsse. Es sei die Herausforderung, dies dann zusammenzuführen.

 

Ratsmitglied Burgdörfer erklärte, dass die CDU-Stadtratsfraktion sehr dankbar für diesen umfassenden Sozialbericht sei. Man sei froh, dass es keine groben Ausreißer in unserer Stadt gebe. Jetzt habe man eine Grundlage für das, was in den nächsten Jahren zu tun sei. Es sei ein sehr breit gefächerter Bericht, der viele wichtige Daten liefere. Man wolle genau beobachten, was für das künftige Handeln notwendig sei. Letztlich gehe um Chancengleichheit, die man gewähren wolle und müsse. Die CDU-Stadtratsfraktion stimme der Vorlage zu.  


Der Stadtrat beschloss einstimmig: