Sitzung: 02.03.2021 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 500/055/2020
1. Der Sozialbericht
wird als Grundlage für weitere sozialpolitische Entscheidungen
zur Kenntnis genommen.
2. Der Sozialbericht
soll in regelmäßigen Abständen fortgeschrieben werden.
Schwerpunkt der ersten Fortschreibung ist
die Umsetzung des
Städtebauförderprogramms „Sozialer
Zusammenhalt“ in den nördlichen und
nordöstlichen Sozialräumen.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des
Sozialamtes vom 12. Januar 2021, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt
ist.
Ratsmitglied Dr.
Migl hielt den vorgelegten
Sozialbericht für einen wichtigen Meilenstein. Es sei die Pfeffer und
Salz-Stadtratsfraktion gewesen, die diesen Bericht schon im Dezember 2018
beantragt habe. Es habe nun sehr lange gedauert. Ursprünglich habe man einen
Armutsbericht haben wollen. Dennoch sei es wichtig, dass man jetzt eine
Grundlage habe. Damit könne man gewisse Rückschlüsse schließen. Aus dem Bericht
zeige sich, dass es für ältere Menschen teilweise sehr wenig Infrastruktur
gebe. Auch in Gebiet des Horst gebe es Bedarf. Man sollte schauen, was man
jetzt schon aus diesen Daten entnehmen könne.
Ratsmitglied
Saßnowski sah in dem
vorgelegten Sozialbericht einen ersten Aufschlag. Er beschreibe die Grundlagen
unserer Stadt ganz gut. Sie wünsche sich, den Fokus auf Armut und Reichtum zu
legen. Das Wertvolle sei, dass man mit einer stetigen Fortschreibung dieses
Berichtes Langzeitdaten gewinne. Dies sei wichtig für die Themen, die uns in
den nächsten Jahren beschäftigen würden.
Der Vorsitzende unterstrich, dass man die Berichte immer
zusammendenken müsse. Es sei die Herausforderung, dies dann zusammenzuführen.
Ratsmitglied Burgdörfer erklärte, dass die CDU-Stadtratsfraktion sehr dankbar für diesen umfassenden Sozialbericht sei. Man sei froh, dass es keine groben Ausreißer in unserer Stadt gebe. Jetzt habe man eine Grundlage für das, was in den nächsten Jahren zu tun sei. Es sei ein sehr breit gefächerter Bericht, der viele wichtige Daten liefere. Man wolle genau beobachten, was für das künftige Handeln notwendig sei. Letztlich gehe um Chancengleichheit, die man gewähren wolle und müsse. Die CDU-Stadtratsfraktion stimme der Vorlage zu.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: