Der Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion vom 6. Dezember 2010, Mittel in Höhe von300.000 Euro für den Bau einer Mensa im Schulzentrum Ost im Haushalt 2011 bereitzustellen, wird abgelehnt.

Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion vom 6. Dezember 2010, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Zur Begründung des Antrages wird auf die Ausführungen von Ratsmitglied Dr. Migl zu Tagesordnungspunkt 4 verwiesen.

Der Stadtrat beschloss mit 2 Ja-, 32 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen: