Der Vorsitzende wies auf die Gedenkveranstaltung zum 66. Jahrestag der Bombardierung Landaus am 16. März 2011 auf dem Rathausplatz hin. Man wolle damit auch ein Zeichen gegen Rechts setzen.

Er gab weitere Informationen zu den Landtagswahlen am 27. März 2011 und teilte mit, dass bisher ca. 3.500 Wahlberechtigte Briefwahl gemacht hätten.

Weiter informierte er, dass der Kaufvertrag „Parkhaus Am Großmarkt“ zwischenzeitlich beurkundet sei.

Genehmigt durch die ADD sei auch der Haushalt 2011.

Zur Kritik von Herrn Becker am Job-Center in der Einwohnerfragestunde der letzten Stadtratssitzung stellte er fest, dass die Vorwürfe komplett haltlos seien. Die längeren Bearbeitungszeiten seien alleine in der Verantwortung von Herrn Becker zu suchen.

 

Ratsmitglied Brunner sprach die Beleuchtung des Obertorplatzes an. Sie habe den Eindruck, dass dies nicht die Beleuchtung sei, die vorgesehen war.

 

Herr Bernhard entgegnete, dass die öffentliche Beleuchtung genau so umgesetzt worden sei, wie es beschlossen war. Was noch fehle, sei die private Beleuchtung am französischen Tor.

 

Ratsmitglied Dr. Migl erkundigte sich nach dem Sachstand zum geplanten Studentenwohnheim im Quartier Vauban.

 

Der Vorsitzende teilte mit, dass der Vorgang noch nicht gremienreif sei. Man befinde sich derzeit in Abstimmungsgesprächen. Grundsätzlich sei nach dem Bebauungsplan dort ein Studentenwohnheim möglich. Er würde dies städtebaulich für einen Riesengewinn halten.

 

Ratsmitglied Schröer bat um eine Einschätzung, wie sich die verkehrliche Situation in der Weißenburger Straße bei Errichtung eines Studentenwohnheimes darstellen würde.

 

Der Vorsitzende erläuterte hierzu.