Sitzung: 20.04.2021 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 860/509/2021
Beschlussvorschlag:
1.
Der Verwaltungsrat beschließt den in der Anlage zur
Sitzungsvorlage beigefügten Entwurf der Satzung zur Änderung der „Satzung des
Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebes Landau - AöR – (EWL) über die Erhebung
von Abgaben für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung (Abgabensatzung
Abwasserbeseitigung)“ als Satzung.
2.
Der Stadtrat stimmt dem Beschlussvorschlag unter 1.
zu.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des
Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebes vom 3. März 2021, auf die hingewiesen
wird.
Ratsmitglied
Lerch stellte fest, dass es
bei Abwasser aus Gruben eine Steigerung von 56 % gebe. Er bat um Erläuterungen
hierzu.
Herr Eck teilte hierzu mit, dass es in Landau derzeit 13 Gruben gebe, die abgefahren werden. Man schreibe im Vier-Jahres-Rhythmus aus und gebe im Grunde die Preissteigerungen weiter. Es gebe viele verschiedene Ursachen für die Preissteigerungen.
Der Hauptausschuss beschloss einstimmig nachfolgenden