Ersatzpflanzung Baum auf dem Parkplatz neben der evangelischen Kirche

Im Zusammenhang mit der Ersatzpflanzung wurden Waschbetonplatten entfernt. Auf Rückfrage beim Fachamt wurde mitgeteilt, dass diese im Nachgang erneut eingesetzt werden. Die evangelische Kirchengemeinde hat in unmittelbarer Nähe drei Fahrradbügel installiert.

 

Schülerlotsendienst Versicherung

Der kommunale Haftpflichtversicherer hat dem Rechtsamt der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass die persönliche gesetzliche Haftung von Schulweghelfern mitversichert ist, soweit sie mit den Schulwegdiensten von der Stadt beauftragt wurden und diese ehrenamtlich und weisungsgebunden wahrnehmen. Der Versicherungsschutz erstreckt sich auf die Befriedigung berechtigter und die Abwehr unberechtigter Ansprüche. Die Deckungssumme für Personen-. Sach- und Vermögensschäden ist unbegrenzt. Aus Sicht des Haftpflichtversicherers werden keine Vorgaben zur Vorgehensweise und zum Ablauf gemacht. Eigene Schäden der Schulweghelfer sind nicht versichert.

 

Ampel Mörlheim

Es wurde festgestellt, dass spezielle Detektoren die Ursache für die Fehlfunktion der Ampelanlage waren. Ende April wurden die defekten Teile ausgetauscht. Bei erneuten Störungen der Ampel für Linksabbieger von Landau kommend, soll Kontakt mit dem zuständigen Ingenieur aufgenommen werden.

 

Beschädigter Gehweg

Herr Blaum teilte mit, dass der Gehweg am Anwesen „Mörlheimer Hauptstraße 1“ ständig von breiten Fahrzeugen befahren wird. Dadurch werde der Gehweg beschädigt. Herr Bernhard informierte, dass die hohen Bordsteine belassen werden sollten, da ansonsten noch mehr Fahrzeuge darüberfahren würden. Es ist zu prüfen, ob eventuell weiße Markierungen angebracht werden können.