Sitzung: 22.06.2021 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 400/205/2021
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt nach erfolgreicher Bewerbung beim
Bundesprogramm die Umsetzung der folgenden Maßnahmen
- Sanierung und Erweiterung der
Jugendverkehrsschule incl. Neubaus eines Schulungsgebäudes mit Lager und
Werkstatt sowie Parkplätzen
- Neubau einer 2-bahnigen
Kurzstreckenlaufbahn 25/50 m in wasserdurchlässigem Kunststoffbelag mit
einer Doppelweitsprunganlage (6,00 x 5,55 m) mit Anlauf aus
wasserdurchlässigem Kunststoffbelag
- Umwandlung des bestehenden
Tennenplatzes in einen polverfüllten Kunstrasenplatz mit einer
Korkverfüllung, Drainage und Neubau einer 6-Mast-Flutlichtanlage
am Standort Horstringsportplatz in der Helmbachstraße 100 und stellt
damit den kommunalen Eigenanteil in Höhe der die Förderung übersteigenden
Kosten, dies sind voraussichtlich 201.052,00 €, entsprechend zur Verfügung.
Die Fachämter sind mit Blick auf die Auflagen und Bedingungen zur
Haushaltsgenehmigung durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
aufgefordert, Einsparmöglichkeiten oder Kompensationsmöglichkeiten zu prüfen.
Die insgesamt benötigten Mittel sollen im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2021
berücksichtigt werden.
Der Eigenanteil erhöht sich durch eine Präzisierung des
Fördermittelgebers auf 237.659,50 €.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Amtes für
Schulen, Kultur und Sport vom 14. Juni 2021, auf die hingewiesen wird. Dieser
Bundeszuschuss sei eine sehr positive Sache. Mit dem heutigen Beschluss nehme
man die 90%-Förderung an.
Ratsmitglied
Saßnowski freute sich, dass
die Sanierung mit diesem Förderzuschuss nun möglich ist. Die
Jugendverkehrsschule sei ein wichtiger Punkt.
Ratsmitglied
Burgdörfer betonte, dass mit
dem Zuschuss von 2 Millionen Euro langgehegte Wünsche erfüllt werden könnten.
Das Thema Sportstättenentwicklung sei sehr wichtig. Es sei schön, dass dies nun
alles so klappe.
Ratsmitglied
Albrecht unterstrich
ebenfalls die große Freude über diesen Förderbescheid. Dieses Projekt sei auch
ein wichtiger Bestandteil für das Programm „Soziale Stadt“.
Ratsmitglied
Freiermuth erklärte die
Zustimmung der FWG-Stadtratsfraktion.
Ratsmitglied Dr.
Migl fand es sehr
erfreulich, dass diese hohe Förderung die Umsetzung der Maßnahmen ermögliche.
Ratsmitglied
Silbernagel begrüßte es,
dass dieses Projekt angegangen werde. Wichtig sei aber, auch die Zuwege nicht
zu vergessen. Zudem habe der jetzige Sportplatz kein Flutlicht. Hier müsse man
beachten, dass eine Flutlichtanlage nicht zu Beeinträchtigungen der Anwohner
führe.
Ratsmitglied Emmerich schloss sich den bisherigen Ausführungen an. Auch die LINKE-Stadtratsfraktion stimme der Vorlage zu.
Der Hauptausschuss beschloss einstimmig nachfolgenden