Beschlussvorschlag:

1.    Die Stadt Landau in der Pfalz richtet einen Kulturbeirat ein.

2.    Der Stadtrat beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer „Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über den Kulturbeirat“ als Satzung.

 

Der Vorsitzende reflektierte zur Einführung des Tagesordnungspunktes 3 den Implementierungsprozess des Kulturbeirats bis zu dieser Sitzung. Er bewertete diesen als gut und richtig, sodass mit hoher Übereinstimmung zwischen den Fraktionen ein tragfähiger Kompromiss erreicht werden konnte. Anschließend erläuterte er kurz die Sitzungsvorlage 300/027/2020 und den Satzungsentwurf des Kulturbeirats. Beide lagen den Ausschussmitgliedern im Vorfeld vor.

 

Herr Kaemper dankte der Verwaltung für Ihre bisherige Arbeit, merkte aber an, dass er sich die Einrichtung des Kulturbeirats noch vor den Sommerferien gewünscht hätte. Nichtsdestotrotz sei die Besprechung am 09.06. in kleiner Runde sehr produktiv gewesen. Dem geplanten Losverfahren stehe er skeptisch gegenüber. Er bat um baldige Information zum weiteren Vorgehen bis zur Bildung des Kulturbeirats.

 

Der Vorsitzende erläuterte, dass weitere Schritte noch nicht festgelegt wurden, diese aber in Abstimmung mit dem Hauptamt geschähen. Die Verwaltung werde den Ausschuss rechtzeitig dazu informieren.

 

Herr Dr. Blinn erklärte sich mit der vorliegenden Satzung einverstanden. Es sei sehr gut, dass das Rederecht für Vertreter*innen der Fraktionen im Kulturbeirat in der Satzung verankert worden sei. Er begrüßte außerdem den Losentscheid als Mittel zur Wahl des Kulturbeirats.

Der Kulturausschuss stimmte dem vorliegenden Entwurf einstimmig zu.