Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.  Die Stadt Landau in der Pfalz richtet einen Kulturbeirat ein.

 

2.  Der Stadtrat beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer „Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über den Kulturbeirat“ als Satzung.

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Rechtsamtes vom 28. Juni 2021, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Die Einrichtung eines Kulturbeirates sei vielfach diskutiert worden.

 

Ratsmitglied Trippner war überzeugt, dass der Kulturbeirat neue Impulse für die Kulturlandschaft in Landau setzen werde. Hiervon könnten alle profitieren. Sie hoffe, dass der Kulturbeirat bald seine Arbeit aufnehmen könne. Der neue Beirat sei ein Zeichen der Wertschätzung für die Kulturschaffenden. Das in der Satzung verankerte Losverfahren sehe man als Kompromiss, gewünscht hätte man sich aber eine Wahl um dem Beirat eine andere Qualität zu geben.

 

Ratsmitglied Dr. Hülsenbeck freute sich, dass der Kulturbeirat nun endlich so weit sei. Die Kultur benötige eine Stimme, da Kultur in der öffentlichen Meinung nicht als systemrelevant angesehen werde. Andererseits werde es ohne Kunst und Kultur sehr still. Es sei hier für diesen Kulturbeirat ein guter Kompromiss gefunden worden. Die CDU-Stadtratsfraktion stimme der Vorlage zu.

 

Ratsmitglied Silbernagel begrüßte für die FDP-Stadtratsfraktion die Satzung, damit der Kulturbeirat nun Fahrt aufnehmen könne. Man habe hohe Erwartungen an diesen Kulturbeirat.

 

Ratsmitglied Dr. Blinn dankte der Verwaltung für die sehr gute Zusammenarbeit. Gerade die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit sei sehr produktiv gewesen. Man sei mit dem öffentlichen Aufruf anstelle einer Wahl einverstanden. Beraten und beschlossen werde in Ausschüssen und im Rat. Man mache hier keine Politik auf Zuruf. Die SPD-Stadtratsfraktion stimme dem Satzungsentwurf zu.

 

Ratsmitglied Freiermuth erklärte, dass auch die FWG-Stadtratsfraktion der Vorlage zustimmen werde. Man hoffe, dass der neue Kulturbeirat zur kulturellen Bereicherung beitragen werde. Er sei auch der Meinung, dass die Querschläge im Rahmen des Verfahrens deplatziert gewesen seien.

 

Ratsmitglied Kleemann stimmte für die Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion ebenfalls der Vorlage zu. Eine Wahl wäre sicher schön gewesen, aber man freue sich nun auf jede Menge Kreativität.

 

Bürgermeister Dr. Ingenthron war froh über das Ergebnis, das man heute vorlegen könne. Es sei eine lebendige Diskussion gewesen, in deren Verlauf man auch gestritten habe. Streit sei grundsätzlich ja auch etwas positives, wenn das Ergebnis am Ende stimme. Diese Satzung sei ja nicht in Stein gemeißelt. Er hoffe nun auf viele Bewerbungen interessierter Bürgerinnen und Bürger. Kultur sei nichts statisches, sie entwickle sich weiter. Nach der heutigen Beschlussfassung werde man dann das Bewerbungsverfahren starten, dass bis Ende Oktober 2021 gehen werde.       


Der Stadtrat beschloss einstimmig: