Sitzung: 14.09.2021 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 300/027/2020
1. Die
Stadt Landau in der Pfalz richtet einen Kulturbeirat ein.
2. Der
Stadtrat beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer „Satzung der Stadt
Landau in der Pfalz über den Kulturbeirat“ als Satzung.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des
Rechtsamtes vom 28. Juni 2021, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt
ist. Die Einrichtung eines Kulturbeirates sei vielfach diskutiert worden.
Ratsmitglied
Trippner war überzeugt, dass
der Kulturbeirat neue Impulse für die Kulturlandschaft in Landau setzen werde.
Hiervon könnten alle profitieren. Sie hoffe, dass der Kulturbeirat bald seine
Arbeit aufnehmen könne. Der neue Beirat sei ein Zeichen der Wertschätzung für die
Kulturschaffenden. Das in der Satzung verankerte Losverfahren sehe man als
Kompromiss, gewünscht hätte man sich aber eine Wahl um dem Beirat eine andere
Qualität zu geben.
Ratsmitglied Dr.
Hülsenbeck freute sich, dass
der Kulturbeirat nun endlich so weit sei. Die Kultur benötige eine Stimme, da
Kultur in der öffentlichen Meinung nicht als systemrelevant angesehen werde.
Andererseits werde es ohne Kunst und Kultur sehr still. Es sei hier für diesen
Kulturbeirat ein guter Kompromiss gefunden worden. Die CDU-Stadtratsfraktion
stimme der Vorlage zu.
Ratsmitglied
Silbernagel begrüßte für die
FDP-Stadtratsfraktion die Satzung, damit der Kulturbeirat nun Fahrt aufnehmen
könne. Man habe hohe Erwartungen an diesen Kulturbeirat.
Ratsmitglied Dr.
Blinn dankte der Verwaltung
für die sehr gute Zusammenarbeit. Gerade die fraktionsübergreifende
Zusammenarbeit sei sehr produktiv gewesen. Man sei mit dem öffentlichen Aufruf
anstelle einer Wahl einverstanden. Beraten und beschlossen werde in Ausschüssen
und im Rat. Man mache hier keine Politik auf Zuruf. Die SPD-Stadtratsfraktion
stimme dem Satzungsentwurf zu.
Ratsmitglied
Freiermuth erklärte, dass
auch die FWG-Stadtratsfraktion der Vorlage zustimmen werde. Man hoffe, dass der
neue Kulturbeirat zur kulturellen Bereicherung beitragen werde. Er sei auch der
Meinung, dass die Querschläge im Rahmen des Verfahrens deplatziert gewesen
seien.
Ratsmitglied
Kleemann stimmte für die
Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion ebenfalls der Vorlage zu. Eine Wahl wäre
sicher schön gewesen, aber man freue sich nun auf jede Menge Kreativität.
Bürgermeister Dr. Ingenthron war froh über das Ergebnis, das man heute vorlegen könne. Es sei eine lebendige Diskussion gewesen, in deren Verlauf man auch gestritten habe. Streit sei grundsätzlich ja auch etwas positives, wenn das Ergebnis am Ende stimme. Diese Satzung sei ja nicht in Stein gemeißelt. Er hoffe nun auf viele Bewerbungen interessierter Bürgerinnen und Bürger. Kultur sei nichts statisches, sie entwickle sich weiter. Nach der heutigen Beschlussfassung werde man dann das Bewerbungsverfahren starten, dass bis Ende Oktober 2021 gehen werde.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: