Sitzung: 07.09.2021 Ortsbeirat Queichheim
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: 1027/009/2021
1. Es
wird ein „verkehrsberuhigter Bereich“ im Neubaugebiet „Südlich Breiter Weg“
festgesetzt. Eine verkehrsbehördliche Anordnung erfolgt nach Fertigstellung der
Erschließungsanlagen.
2. Es werden vorerst lediglich 16 Parkplätze, die mit dem Entwurfsbeschluss dargestellten, ausgewiesen. Jedoch soll die Möglichkeit bestehen bleiben, künftig weitere wenige Parkplätze auszuweisen, sodass sich ein möglich aufkommendes Parkplatzproblem nicht auf andere Straßen verlagert.
3. Die Nutzung der öffentlichen Parkplätze – zum Zwecke von Besucherparkplätzen und zur Verhinderung einer Dauernutzung – auf eine zeitlich begrenzte Parkmöglichkeit wird erst bei Bedarf eingeführt.
Herr Wittmann gab den Antrag der
Ortsbeiratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.06.2021 bekannt.
Die Stellungnahme des Fachamtes wurde im Vorfeld zur Sitzung dem Ortsbeirat übermittelt.
Der Vorsitzende informierte, dass am 06.09.2021 der Umlegungsausschuss getagt habe. Viele Dinge seien noch offen und in der Planung. Deshalb soll die zuständige Sachbearbeiterin bei der Abteilung Stadtplanung und Stadtentwicklung und auch Herr Bernhard von der Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur zur nächsten Sitzung eingeladen werden. Eine Informationsveranstaltung könne voraussichtlich erst im nächsten Jahr durchgeführt werden.
Das Gremium stimmt einstimmig bei 15 Zustimmungen den Empfehlungen der Verwaltung zu.