den als Anlage 1 beigefügten Entwurf einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung)

Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage des Amtes für Recht und öffentliche Ordnung vom 23. Dezember 2010, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Bürgermeister Hirsch erläuterte als zuständiger Dezernent die Vorlage.

Der Stadtrat beschloss einstimmig: