Ratsmitglied Emmerich sprach den am Vorabend stattgefundenen „Corona-Spaziergang“ an. Habe die Stadt die Möglichkeit, so etwas in Zukunft einzudämmen? Weiter bitte er um eine Äußerung zur Situation an der Grenze von Belarus und Polen hinsichtlich der Aufnahme von Menschen über den „Sicheren Hafen“.

 

Der Vorsitzende antwortete, dass dies gestern eine ungenehmigte Versammlung gewesen sei. Die Polizei sei hierauf auch vorbereitet und mit Einsatzkräften vor Ort gewesen. Es seien entsprechend Platzverweise erteilt worden. Man werde die Lage weiter beobachten, allerdings könne er zu einsatztaktischen Überlegungen keine Aussagen machen.

Zum Thema Sicherer Hafen sei man im ständigen Kontakt mit Potsdam, wo das ganze gesteuert werde.

 

Ratsmitglied Neumann wollte wissen, ob es bereits einen Termin für die Veranstaltung mit externen Experten zum Thema „Nachhaltiges Schulessen“ gebe.

 

Bürgermeister Dr. Ingenthron teilte mit, dass es hierzu einen Termin mit den Schulleitern Anfang Februar 2022 gebe.

 

Ratsmitglied Dr. Blinn gratulierte namens der SPD-Stadtratsfraktion dem Oberbürgermeister zu seiner Wahl zum Präsidenten des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz. Seine Frage gehe dahin, wie nun das weitere Verfahren hinsichtlich der Neuwahl des Oberbürgermeisters sein werde.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass er den Ältestenrat zeitnah über das weitere Verfahren und den Zeitplan informieren werde.

 

Ratsmitglied Schwarzmüller war der Meinung, dass es für den Einzelhandel sehr aufwändig sei, die Corona-Kontrollen durchzuführen. In manchen Städten gebe es Bändchen für das Handgelenk, dies wäre eine Entlastung für den Einzelhandel. Die Frage sei, ob man dies auch in Landau umsetzen könnte.

 

Der Vorsitzende entgegnete, dass man diesbezüglich bereits mit dem AKU Kontakt aufgenommen habe. Allerdings sehe der Einzelhandel in Landau hierfür keine Notwendigkeit.

 

Ratsmitglied Dr. Migl gratulierte namens der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion ebenfalls zu seiner Wahl zum Präsidenten des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz.