Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt

a)         die Feststellung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung für das Haushaltsjahr 2020 sowie

b)         die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2020

Oberbürgermeister Hirsch, Bürgermeister Dr. Ingenthron, Beigeordneter Hartmann und Beigeordneter Grassmann waren gemäß § 22 GemO befangen und nahmen an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Den Vorsitz übernahm das älteste anwesende Ausschussmitglied, Dr. Gertraud Migl.

Die Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Rechnungsprüfungsamtes vom

4. November 2021, auf die hingewiesen wird.

Ratsmitglied Bakhtari, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, teilte mit, das von Seiten des Rechnungsprüfungsausschusses keine Einwände bestünden. Dies gelte für alle drei Stiftungen, Bürgerstiftung, Kunststiftung und Strieffler-Stiftung.

Der Hauptausschuss beschloss einstimmig nachfolgenden