Sitzung: 30.11.2021 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2
Vorlage: 610/689/2021
Beschlussvorschlag:
1.
Die Modernisierung und Instandsetzung des
Anwesens Marktstraße 92 gemäß dem als Anlage 2 beigefügten Nutzungskonzept wird
aus Mitteln der Städtebauförderung und auf Basis einer Kostenschätzung nach DIN
276 vorbehaltlich der Zustimmung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
(ADD) mit max. 500.000 € unterstützt.
2. Mit dem Eigentümer ist eine Modernisierungs- und Instandsetzungsvereinbarung gem. § 164 a BauGB i. V. m. § 177 BauGB abzuschließen, welche den Zielen der Stadtumbaumaßnahme „Aktives Stadtzentrum Landau“ entspricht.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Abteilung Stadtplanung und Stadtentwicklung vom 10. November 2021, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Herr Kamplade führte die Vorlage näher aus und verwies insbesondere auf die Förderung durch das Land und den Bund.
Frau Dr. Migl zeigte sich erfreut über den hohen Förderungsanteil.
Herr Freiermuth erklärte, dass seine Fraktion dem Vorhaben kritisch gegenübersteht und man die Vorlage aus diesem Grunde ablehnen wird.
Der Hauptausschuss
beschloss mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen nachfolgenden