Sitzung: 07.12.2021 Ortsbeirat Queichheim
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 660/292/2021
Beschlussvorschlag:
1. Der Einreichung eines Förderantrages für das Sonderprogramm Stadt & Land zur Verbesserung der Radinfrastruktur für die Stadtdörfer und zur Verbindung ins Umland wird zugestimmt.
2. Maßnahmen können im Jahr 2022 bis
maximal 500.000 € an Gesamtkosten umgesetzt werden.
3. Die Umsetzung erfolgt nach Vorlage des
Bewilligungsbescheides.
Ortsvorsteher Doll begrüßte Herrn Lukas Hartmann, den Beigeordneten der
Stadt Landau.
Herr Hartmann gab die Sitzungsvorlage der Abteilung Mobilität und
Verkehrsinfrastruktur vom 10.11.2021 bekannt. Die Sitzungsvorlage stand
bereits, vor der Sitzung des Ortsbeirates, auf der Tagesordnung des
Mobilitätsausschusses am 24.11.2021. Dies sei der Tatsache geschuldet, dass die
Fördermittel kurzfristig beantragt werden müssen.
Herr Scheid stellte fest, dass sich die Vorschläge zum Radewegenetz in
Queichheim nicht in der Sitzungsvorlage wiederfänden. Der Beigeordnete teilte
mit, dass die Vorschläge aus Queichheim bekannt seien. Er schlug vor im ersten
Halbjahr 2022 eine offene Sprechstunde mit dem Ortsbeirat und den Bürgern und
Bürgerinnen abzuhalten.
Ortsvorsteher Doll wies darauf hin, dass der Weg zur „Meckerei“ zeitnah, zumindest provisorisch hergestellt werden soll.
Das Gremium beschloss einstimmig bei 11 Zustimmungen die Sitzungsvorlage.