Beschlussvorschlag:

1.    Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse der Überprüfung des Teilhaushalts 15 – freiwilliger Leistungsbereich zur Kenntnis.

 

2.    Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag der Kämmereiabteilung/Controlling, die im Rahmen der Unterschreitung eingesparten Mittel auf Antrag und anschließender Prüfung den bewirtschaftenden Abteilungen in den Folgejahren zur Verfügung zu stellen, sofern die gedeckelte Summe der freiwilligen Leistungen in ihrer Gesamtheit eingehalten wird, zu.

 

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Kämmereiabteilung vom

17. November 2021, auf welche hingewiesen wird.

 

Herr Messemer erläuterte die jeweiligen Produkte des Teilhaushalts 15. Zudem erläuterte er das Verfahren zur Berechnung der Zuschussbeträge. Die Erträge und Aufwendung der bezuschussten Einrichtungen werden alle dem Controlling unterzogen und detailliert analysiert. Dies sei notwendig, da die Aufsichtsbehörde strenge Auflagen bei den freiwilligen Leistungen vorgibt.

 

Der Hauptausschuss beschloss einstimmig nachfolgenden