Sitzung: 14.12.2021 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 240/146/2021
1.
die Ergebnisse der Überprüfung des
Teilhaushalts 15 – freiwilliger Leistungsbereich zur Kenntnis zu nehmen.
2.
dem Vorschlag der
Kämmereiabteilung/Controlling, die im Rahmen der Unterschreitung eingesparten
Mittel auf Antrag und anschließender Prüfung den bewirtschaftenden Abteilungen
in den Folgejahren zur Verfügung zu stellen, sofern die gedeckelte Summe der freiwilligen
Leistungen in ihrer Gesamtheit eingehalten wird, zuzustimmen.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der
Kämmereiabteilung vom 17. November 2021, die dieser Niederschrift als Anlage
beigefügt ist.
Herr Messemer erklärte, dass man verpflichtet sei, eine Aufstellung über die Höhe der freiwilligen Leistungen vorzulegen. Dem komme man seit 2016 regelmäßig nach. Die Corona-Pandemie präge auch diese freiwilligen Einrichtungen. Insgesamt liege man leicht über dem Deckel der Aufsichtsbehörde. Auch im kommenden Jahr werde sich sicher die Corona-Pandemie hier auswirken.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: