Ralf Bernhard, Abteilungsleiter Mobilität und Verkehrsinfrastruktur im Stadtbauamt, stellte den Beteiligungsratsmitgliedern den aktuellen Stand des Zufahrtsschutzkonzepts vor.

 

Stellvertreter Peter Lerch merkte an, dass ihm das alles plausibel erscheine und wollte wissen, mit welchen Kosten man im Haushalt hierfür kalkuliere.

Ralf Bernhard erklärte, dass für die Kosten noch nichts veranschlagt sei, da das Konzept erst 2022 erstellt werde und die Kostenschätzung erst dann in den Haushalt einfließen könne. Er merkte an, dass die Höhe der Kosten erst im Laufe der Konzepterstellung ersichtlich würden und auch mit der Anzahl der zu sichernden Stellen zusammenhingen.

 

Stellvertreterin Maika Eglinksi erkundigte sich nach dem groben Zeitplan und betonte, dass sie in diesem Fall nur begrenzte Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung sehe.

 

Dem stimmte Ralf Bernhard zu. Er merkte an, dass Bürgerinnen und Bürger bei der Frage, wie und was geschützt werden müsse, eher überfordert seien, aber dass er sich bei einigen visuellen Gestaltungspunkten Beteiligung vorstellen könnte. Er erklärte, dass man sich mindestens ein Jahr Zeit für Konzeption und Planung vorgenommen habe und somit Ende 2022 / Anfang 2023 mit Bürgerbeteiligung einsetzen könne.

 

Vorsitzende Ricarda Bodenseh betonte, dass es wichtig gewesen sei, dem Beteiligungsrat zu zeigen, dass ein Zufahrtsschutzkonzept im Entstehen sei und das Thema ggf. zu einem späteren Zeitpunkt, erneut im Rat besprochen werden könne, wenn es um die konkrete Ausgestaltung einer möglichen Beteiligung gehe.