den Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion, die Stelle der Unibeauftragten aus dem Stellenplan zu streichen, ab.

Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion vom 7. Dezember 2021, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Die Stelle sei gar nicht im Stellenplan verankert, sondern in der Hauptsatzung. Zudem sei sie im Moment auch nicht besetzt.

Im Übrigen wird auf die Protokollierung zu Tagesordnungspunkt 12 verwiesen.

Der Stadtrat lehnte mit 6 Ja-, 25 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen