Die für 2024 unter 660-5410-096310 eingestellten 500.000 Euro für das Förderprogramm „Stadt und Land“ entfallen. Unter 660-5410-096328 „Radwegesystem“ werden im Gegenzug für 2022 160.000 und 2023 150.000 Euro bereitgestellt.

 

Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der Stadtratsfraktionen von GRÜNE, CDU und FDP vom 6. Dezember 2021, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Es wird auf die Protokollierung zu Tagesordnungspunkt 12 verwiesen.

 

Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 34 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung: