Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den beigefügten 2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an den Modernisierungskosten der Grundschule Landau-Dammheim vom 30.10.2006/03.11.2006.

 

Der Vorsitzende leitete den Tagesordnungspunkt ein und erläuterte die Sitzungsvorlage.

 

Er machte deutlich, dass es sich bei der Erweiterung der Grundschule Dammheim aufgrund der stetig wachsenden Schülerzahlen um eine dringliche Angelegenheit handelt und die Erweiterung als Notwendigkeit angesehen werden kann.

Weiter führte er aus, dass es sich bei 2/3 der Schülerinnen und Schüler der Grundschule Dammheim um Kinder aus der Ortsgemeinde Bornheim handelt und sich der Kostenschlüssel anhand dieser Schülerzahlen berechnet.

Der Vorsitzende teilte mit, dass dieses Projekt in enger Abstimmung mit der Verbandsgemeinde Offenbach weitergeführt wird und der Verbandsgemeinderat Offenbach der Vereinbarung bereits zugestimmt hat.

 

Der Vorsitzende übergab das Wort zur weiteren Ausführung an Herrn Müller, Leiter des Amtes für Schulen, Kultur und Sport.

 

Herr Müller teilte mit, dass sich das Gebäudemanagement der Stadt Landau in enger Abstimmung mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion befindet und es in Absprache mit der Schulleitung anschließend zu einer guten Lösung kommen wird.

Weiter teilte er mit, dass bei der Entwurfsplanung ungefähr 1,8 Mio. Euro als Kostenschätzung veranschlagt sind.

 

Der Vorsitzende dankte Herrn Müller für die Ausführungen und fragte das Gremium nach Wortmeldungen.

 

Da keine Wortmeldungen aus dem Gremium zu vernehmen waren, leitete er die Abstimmung ein. 

Die Sitzungsvorlage zur Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Offenbach bei der Erweiterung der Grundschule Dammheim wurde einstimmig angenommen. Der Schulträgerausschuss empfiehlt somit dem Stadtrat der Sitzungsvorlage zuzustimmen.