Sitzung: 01.02.2022 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 44
Vorlage: 150/042/2022
Zur Beschaffung von drei Einsatzleitwagen 1 (ein Fahrzeug für die
Freiwillige Feuerwehr Landau und zwei Fahrzeuge für den gemeinsamen
Katastrophenschutz der Stadt Landau in der Pfalz und des Landkreises Südliche
Weinstraße) werden bei Produkt 12601/071208 (ein Fahrzeug Freiwillige
Feuerwehr Landau) überplanmäßige Mittel im Haushalt 2022 in Höhe von 41.085,74
€ bereitgestellt und der bisherige Ansatz auf 191.085,74 € erhöht und beim
Produkt 12801/013 (zwei Fahrzeuge gemeinsamer Katastrophenschutz) überplanmäßige
Mittel im Haushalt 2022 in Höhe von 19.933,38 € bereitgestellt und der
bisherige Ansatz auf 115.933,38 € erhöht. Die Mittel werden im Vorgriff auf die
Genehmigung des Haushaltes 2022 bereitgestellt.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Brand- und Katastrophenschutzes vom 13. Januar 2022, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: