Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Herr Dr. Ingenthron teilte mit, dass er seit Beginn der Tätigkeit als Sozialdezernent der Stadtverwaltung Landau in der Pfalz auch gerne die Arbeit des Beirates in der Funktion als Vorsitzender übernommen und begleitet hat.

 

Es fanden stets gute, intensive und zielorientierte Gespräche im Beirat statt.

 

Mit viel Hingabe und fachlichem Sachverstand wurde in dieser Zeit nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention der städtische Aktionsplan für die Menschen mit Behinderung erarbeitet und Anfang 2020 veröffentlicht.

 

Der aktuelle Vorsitz wurde im Jahre 2019 durch eine geheime Personenwahl der stimmberechtigten Mitglieder festgelegt. Eine Neuwahl während der laufenden Legislaturperiode wäre damit nur möglich, wenn dieser der Vorsitzende zustimmen würde.

 

In längeren Vorgesprächen hat sich der Kreis der stimmberechtigten Mitglieder mit der Thematik zur Wahl eines Vorsitzenden aus der Mitte des Beirates auseinandergesetzt. Herr Dr. Ingenthron betont, dass er dem Begehren des Beirates zur Neuwahl eines Vorsitzenden aus der Mitte des Beirates als eine positive Willensbekundung erachten möchte. Die Willensbekundung selbst ist ein Zeichen der Emanzipation des Beirates. Dies sehe er insbesondere mit Blick auf die weiteren städtischen Beiräte. Es sei eine gute Entscheidung die er unter diesen Vorgaben teilen kann. Um zeitnah den Wechsel des Beiratsvorsitzes ermöglichen zu können, wurde die im Mai geplante Sitzung mit dieser Sitzung vorverlegt. Wegen der anstehenden Personenwahl war wichtig, dass diese Sitzung in präsenter Weise stattfindet.

 

Herr Dr. Ingenthron erläutert den anwesenden Mitgliedern die Voraussetzungen/ Bedingungen die zur Durchführung einer rechtmäßigen Personenwahl satzungsgemäß erforderlich sind. 

 

Der Vorsitzende stellt nochmals fest, dass zum Zeitpunkt der Wahl weiterhin Beschlussfähigkeit besteht.

 

Gewählt ist eine Person welche die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder auf sich in geheimer Wahl vereinen kann.

 

Der Vorsitzende stellt die Frage in die Mitte des Beirates nach Vorschlägen zur Wahl eines Vorsitzenden.

 

Herr Dieter Steigner meldet sich und benennt Herrn Andreas Boltz.

 

Weitere Vorschläge wurde keine abgegeben.

 

Der Vorsitzende befragt die benannte Person, Herr Andreas Boltz, ob er sich der Wahl zum Beiratsvorsitz stellen würde. Herr Boltz teilte mit, dass er sich der Wahl gerne stelle.

 

Insgesamt zur Wahl anwesend waren, von insgesamt 11 stimmberechtigten Mitgliedern, 8 wahlberechtigte Personen.

Gemäß Beiratssatzung benötigt die zu wählende Person damit mindestens 5 positive Stimmen.

 

Die Stimmzettel wurden an die 8 wahlberechtigten Mitglieder ausgegeben und es wurde in geheimer Wahl die Stimme abgegeben.

 

Herr Kolain und Herr Scherer nahmen die Auszählung der Stimmzettel vor.

 

Nach ordnungsgemäß durchgeführter geheimer Wahl konnte Herr Dr. Ingenthron folgendes Wahlergebnis verkünden:

Herr Andreas Boltz wurde –ohne Enthaltungen- einstimmig mit 8 Ja-Stimmen zum neuen Beiratsvorsitzenden gewählt. 

Der Vorsitzende fragte Herrn Boltz, ob er die Wahl zum neuen Beiratsvorsitzenden annehme. Herr Boltz teilte darauf hin, dass die Wahl annehmen werde.

Herr Dr. Ingenthron gratulierte dem neu gewählten Vorsitzenden Herrn Andreas Boltz und bat ihn zur weiteren Fortführung der Sitzung an den Platz des Vorsitzenden. Herr Boltz nahm diesen daraufhin ein.

 

Herr Boltz dankte Herrn Dr. Ingenthron für den bisherig erfolgreichen Vorsitz im kommunalen Behindertenbeirat.

Herr Steigner dankte als stellvertretender Vorsitzender, im Namen aller Mitglieder, Herrn Dr. Ingenthron für die zurückliegende Unterstützung des Beirates bei der Erledigung seiner Aufgaben für die Menschen mit Behinderung in der Stadt Landau in der Pfalz.