Stadtarchivarin Christine Kohl-Langer stellte den Beteiligungsratsmitgliedern nochmals die aktuelle Debatte um Straßennamen in Landau vor. Sie erläuterte den Prozess, die Kriterien und die Landauer Besonderheiten beim Herausarbeiten der kritischen Namensgeber und empfahl eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei potenziellen Umbenennungen.

 

Vorsitzende Bodenseh wies auf die aktuelle Bürgerbeteiligung zu Straßennamen in Mannheim hin. Unter www.mannheim-gemeinsam-gestalten.de/dialoge/strassennamen-rheinau-sued seien Prozessbeschreibung, Kriterien und ein FAQ zur Umbenennung von Straßen einsehbar. Sie finde es besonders wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger vor einer Beteiligung über die Rahmenbedingungen wie evtl. Kostenübernahmen informiert würden.

 

Mitglied Georg Schmalz sagte, er finde, dass nur die jeweiligen Anwohnerinnen und Anwohner der betroffenen Straßen abstimmen dürfen sollen.

 

Die Mitglieder Dr. Gisela Kalvoda und Andrea Band widersprachen dem und betonte, eine solche Entscheidung betreffe alle Landauerinnen und Landauer.

 

Mitglied Harald Krapp ergänzte, dass die eigentliche Entscheidung über eine Umbenennung von Stadtrat getroffen werde. Er fragte nach der Gewichtung der Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger.

 

Stadtarchivarin Kohl-Langer betonte, dass aus wissenschaftlicher Sicht außer Frage stünde, dass Hindenburg und Kohl-Larsen sich nicht mehr als Namensgeber für Straßen eigneten. Eine Umbenennung sei aber eine politische Entscheidung. Diese müsse ebenso wie die Entscheidung über die Gewichtung der Bürgerstimmen vom Stadtrat getroffen werden.

 

Stellvertreterin Lena Dürphold machte deutlich, dass sie die Benennung nach Personen ablehnt. Sie sei dafür, dass die Anwohnerinnen und Anwohner der betroffenen Straßen bei einer Beteiligung ganz gezielt angesprochen würden und ihre Stimmen möglicherweise stärker gewichtet werden sollten als die der anderen Landauerinnen und Landauer. Kosten und Aufwand von Umbenennungen seien zudem wesentliche Punkte, die vorab geklärt und kommuniziert werden müssten.

 

Mitglied Dr. Kalvoda merkte an, dass ihr die Diskussion um die Straßennamen generell zu emotional geführt werde. Schließlich ziehe niemand wegen eines schönen Straßennamens an einen Ort. Es stehe den Anwohnerinnen und Anwohnern frei, sich intensiv im Prozess zu beteiligen und Einfluss zu nehmen.

 

Mitglied Krapp warnte davor, dass Menschen mit deutschnationaler Gesinnung den Beteiligungsprozess für ihre Zwecke nutzen könnten. Es müsse außerdem klargestellt werden, dass die letzte Entscheidung bei der Politik liege.

 

Vorsitzende Bodenseh erklärte dem könne entgegengewirkt werden, indem die entsprechend festgelegten Kriterien für neue Straßennamen ebenso wie die anderen Rahmenbedingungen online und bei einer Infoveranstaltung vorab klar kommuniziert würden. Sie war sich mit Mitglied Band einig, dass Verwaltung und Beteiligungsrat den laufenden Prozess in Mannheim genau beobachten sollten.

Mitglied Band betonte außerdem noch mal, dass Anwohnerinnen und Anwohner in den betroffenen Straßen gezielt bspw. über Postwurfsendungen informiert werden sollten.