Die Vorsitzende informierte:

 

·         Glasfaserausbau: POPs werden am 23.11.2022 geliefert und aufgestellt. Doppelseitige Halteverbotszone vom 21.11.- 25.11.2022 vorm Spielplatz, Ausbaubeginn im März 2023

 

·         Neuer Busfahrplan ab 11.12.2022 mit Linie 532. Es erfolgte Präsentation der Fahrpläne. Die Grundschule informiert die Eltern. Herr Dürphold wollte hierzu wissen, ob die Anbindung Bad Bergzabern geregelt sei. Frau Müller verneinte dies. Es wurde darum gebeten die Neuerungen in den Gemeindebrief aufzunehmen.

 

Frau Weißler-Becker wollte wissen, wie es mit der Verschwenkung in der Heuchelheimer Straße aussieht.  Frau Müller sagte hierzu, diese wurde „geschoben“.

 

Herr Stentz teilte mit, dass man hier in „die Pötte“ kommen muss. In Godramstein geht’s ja auch. Hier muss ein Provisorium auf die Straße, das kann man so nicht hinnehmen, es geht schließlich um die Sicherheit. Schon viele Jahre wird dies immer angesprochen und es passiert nichts.

 

Es wurde der Vorschlag gemacht im neuen Jahr den neuen OB Herrn Geißler zu dieser Thematik in den OBR einzuladen. Dies fand Zustimmung.

 

·         Volkstrauertag am 13.11.2022: Herr Baumann wurde vom VdK zur Veranstaltung nach Berlin eingeladen, daher die Bitte an Oliver Kopf mit der Vorsitzenden den Kranz niederzulegen.

 

·         Frau Müller informierte über die Verbandsversammlung „Impflinger Gruppe“.

 

·          Benutzungs-und Kostenordnung Gemeinschaftsräume wurden überprüft. Sie werden dahingehend angepasst, dass künftig „nur“ noch eingetragene Vereine die Räumlichkeiten kostenfrei nutzen dürfen. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Verein mit der Veranstaltung Einnahmen generiert.

 

Einzelfallentscheidungen zum Mieterlass bleiben OBR und OV vorbehalten.

 

Erhöhung der Grundmiete um 18%. Erhöhung der NK (gestiegene Energiepreise) mit Faktor 1,5 multipliziert werden angestrebt. DGH´s als kommunale Einrichtungen sind dem freiwilligen Leistungsbereich zuzurechnen. Ziel ist die Einrichtungen dauerhaft zu erhalten und darauf hinzuwirken, dass die städtischen Finanzierungsanteile nicht weiter anwachsen.

 

Herr W. Klundt monierte, dass dann die Pfadfinder, Bauern- und Winzerschaft sowie die LandFrauen, LandJugend und Feuerwehr raus seien. Das geht garnicht.

 

Es erfolgte eine Diskussion. Es wurde festgehalten, dass die örtlichen Vereine ,ob eingetragen oder nicht, gebührenfrei bleiben müssten.