Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

 


Der Beiratsvorsitzende, Herr Andreas Boltz, verweist inhaltlich zum TOP auf die beigefügten Sitzungsvorlagen.

 

Nach entsprechender Information/Erläuterung stellte der Vorsitzende die Anfrage an die stimmberechtigten Mitglieder, ob der Landauer Behindertenbeirat dem Beteiligungsaufruf des Landesbehindertenbeauftragten inhaltlich mit einem Veto folgen soll.

 

Nach entsprechender öffentlicher Abstimmung konnte der Vorsitzende feststellen, dass dem Antrag von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern einstimmig stattgegeben wurde.

 

Die Verwaltung wird damit beauftragt entsprechende Beteiligungsmeldung im Auftrag des Beirates für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung der Landau in der Pfalz an die Geschäftsstelle des Landesbehindertenbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz schriftlich abzugeben.