Sitzung: 22.11.2022 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 240/166/2022
1.
die Ergebnisse der Überprüfung des
Teilhaushalts 15 – freiwilliger Leistungsbereich zur Kenntnis zu nehmen.
2.
dem Vorschlag der
Kämmereiabteilung/Controlling, die im Rahmen der Unterschreitung eingesparten
Mittel auf Antrag und anschließender Prüfung den bewirtschafteten Abteilungen
in den Folgejahren zur Verfügung zu stellen, sofern die gedeckelte Summe der
freiwilligen Leistungen in ihrer Gesamtheit eingehalten wird, zuzustimmen.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Kämmereiabteilung vom 25. Oktober 2022, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: