Sitzung: 13.12.2022 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Vorlage: 060/068/2022
a) die Feststellung des Jahresabschlusses der
Bürgerstiftung für das Haushaltsjahr 2021 sowie
b)
die
Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2021
Oberbürgermeister Hirsch, Bürgermeister Dr. Ingenthron und Beigeordneter Hartmann waren gemäß § 22 GemO befangen und nahmen an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Den Vorsitz übernahm Herr Beigeordneter Silbernagel.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Rechnungsprüfungsamtes vom 24. Oktober 2022, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Ratsmitglied Bakhtari als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses erklärte, dass es bei der Prüfung der Abschlüsse der Stiftungen keine Auffälligkeiten gegeben habe.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: