Der Vorsitzende begrüßte Herrn Oberbürgermeister Dr. Geißler. Er freue sich, dass man heute miteinander ins Gespräch komme.

 

Zunächst erfolgte eine Vorstellungsrunde aller Beiratsmitglieder.

 

Oberbürgermeister Dr. Geißler betonte, dass ihm die Themen für ältere Menschen und damit auch des Beirates durchaus bekannt seien. Am meisten gehe es dabei um die Mobilität. Klar sei, je häufiger der ÖPNV fahre und je bequemer er sei umso besser.

 

Der Vorsitzende erläuterte die Fragestellung der Stellung der Beiräte. Über den Landesseniorenbeirat gebe es beim Land das Bestreben, die Seniorenbeiräte verpflichtend zu machen. Zudem sollen Beiratsvertreter in den Ausschüssen Stimmrecht erhalten.

 

Oberbürgermeister Dr. Geißler verwies auf die Beratungsfunktion und das Antragsecht. Die Gemeindeordnung lege die Ausschussgröße gemäß der Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat fest. Es könne auch keine Regelung nur für den Seniorenbeirat geben. Das gleiche würden die anderen Beiräte dann auch verlangen. Zudem gebe es dann auch unter Umständen zeitlicher Probleme, die die Entscheidungsfindung in eine lange Zeitschiene bringen.

 

Der Vorsitzende sprach dann das Thema „Leichte Sprache“ an.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Geißler erläuterte, dass man sich sehr bemühe überall wo möglich in leichter Sprache zu kommunizieren. In amtlichen Dokumenten sei dies oft komplex und schwieriger umzusetzen, da diese rechtskonform sein müssten. Es gebe im Übrigen Stellen, die in solchen Fällen bersten, wenn amtliche Dokumente nicht verstanden werden. Man könne gerne eine Liste dieser Stellen zusammenstellen. Vieles sei aber ein grundsätzliches Problem. Der Staat mache eine enorme Prüforgie.

 

Der Vorsitzende erläuterte die Hintergründe zur Frage nach einer Beleuchtung von Parkscheinautomaten.

 

Oberbürgermeister Dr. Geißler entgegnete, dass eine Umrüstung ein enormer finanzieller Aufwand wäre. Das Thema habe man aber aufgenommen und versuche, bei neu aufzustellenden Automaten Lösungen zu finden.

Zum Thema „Alternative Wohnformen“ könne er sagen, dass dies ein Thema sei, dass ihm am Herzen liege. Man versuche dies zu fördern bei allem was neu gebaut werde. Bei Bestandsgebäuden sei dies problematisch.

 

Der Vorsitzende bedankte sich beim Oberbürgermeister für das Gespräch. Es sei schön, dass dies gleich zu Beginn seiner Amtszeit möglich gewesen sei.