Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage und stellte fünf Wegeabschnitte im westlichen bzw. südwestlichen Bereich der Stadt vor, die für den Radewegeverkehr hergestellt werden sollen.

 

Herr Dr. Hülsenbeck begrüßte die Maßnahmen dieser Vorlage. Allerdings bat er um einen behutsamen Umgang in dem Bereich Arzheim – Siebeldingen, da in dem Umfeld des „Hohlwegs“ eine Vielzahl an Feldkaninchen, Vögel etc. leben würden.

 

Herr Casella fragte nach, ob bedacht wurde, dass für den unbefestigten Hohlweg aufgrund seiner Instabilität vermutlich ein erhöhter Aufwand erforderlich sei. Außerdem erkundigte er sich, ob es nötig sei, Kosten zu verursachen, wenn 30 Meter parallel bereits ein Weg über die Brücke führe.

 

Der Vorsitzende räumte ein, dass zwar auch der bisherige Weg funktioniere, allerdings sei dieser aufgrund seiner zurückzulegenden Höhenmeter und vielen Abbiegevorgängen für den*die Radfahrer*in unbequem. Auch liege die Route an landwirtschaftlichen Flächen, was wiederum wegen der Konflikte zwischen Landwirt*in und Radfahrer*in bemängelt wurde. Der Hohlweg biete eine direkte Strecke ohne Konfliktpotenzial.

 

Herr Moayyedi informierte zur Befestigung, dass eine Erneuerung des frostsicheren Unterbaus erforderlich sei. Dieser werde abschließend mit einer Asphaltschicht abgedeckt.

 

Herr Koder-Horsten hielt diese Maßnahmen, unter Vorbehalt des Ortsbeirates Arzheim, der nach diesem Ausschuss tagt, für sinnvoll. Er sah jedoch keine Konfliktpotenziale, es sei gut diese Strecken zu für Radfahrende zu ertüchtigen.

 

Herr Baur befürwortete ebenfalls die Planungen. Es handle sich um schöne Wege, die sinnvoll an das Umland angebunden werden.

 

Herr Bakhtari kritisierte den Gremienablauf und fand es ungünstig, vor der Sitzung des Ortsbeirates Arzheim im Mobilitätsausschuss eine Entscheidung zu treffen

 

Der Vorsitzende erkundigte sich, ob jemandem ein Grund bekannt sei, der gegen diese Maßnahme spräche.

Dies wurde verneint.

 

Frau Schwarzmüller hatte ein Problem damit, ohne vorherige Beratung des Ortsbeirates eine Entscheidung zu treffen.

 

Der Vorsitzende fragte, wie der Ausschuss votieren würde, wenn der Ortsbeirat dagegen stimme.

 

Frau Schwarzmüller antwortete, dass man dann das Gespräch suchen und Kompromisse finden müsse. Es müsse geklärt werden, welche Gründe des Ortsbeirates gegen die Verwaltungsvorschläge sprächen.

 

Herr Casella schlug vor, den Weg 1 auszuklammern und getrennt abzustimmen.

 

Frau Brunner fand die Vorlage prinzipiell gut, allerdings bemängelte auch sie die Gremienreihenfolge. Aus dem demokratischen Empfinden heraus, sollten die Beiräte erst gehört werden und dann eine abschließende Entscheidung gefällt werden.

 

Herr Dr. Blinn sagte, dass zwar keinem bekannt sei, dass etwas gegen die Sitzungsvorlage vorliege, jedoch dem Vorsitzenden die Reihenfolge bekannt sei und eine Entscheidung des Mobilitätsausschusses die Beratung im Ortsbeirat obsolet mache. Es sei eine Frage des Respekts.

 

Herr Kamplade schlug vor, dass heute vorbehaltlich der Zustimmung des Ortsbeirates der Beschluss gefasst werde. Sollte der Ortsbeirat ablehnen, werden die Wege, die Arzheim betreffen (Weg 1 und Weg 2) nochmals beraten. Sollte jedoch der Ortsbeirat zustimmen, müsse nicht nochmal im Mobilitätsausschuss beraten werden und der Förderantrag könne eingereicht werden.

Herr Kamplade informierte, dass beim Einstellen der Vorlage die Termine der Ortsbeiräte oftmals noch nicht bekannt seien, da diese erst sehr kurzfristig eingestellt werden.

 

Herr Casella erkundigte sich, ob nun Weg 1 ausgeklammert werde.

 

Der Vorsitzende entgegnete, dass auch Weg 2 ausgeklammert werden müsse, da auch dieser Weg auf der Gemarkung Arzheim liege und infolge dessen auch diese Entscheidung abgewartet werden müsse.

 

Der Vorsitzende schlug vor, dass über die Sitzungsvorlage abgestimmt werde. Sollte der Ortsbeirat gegen die Wege 1 und 2 votieren, werde man diese nochmals aufrufen, jedoch könnte mit den Wegen 3, 4 und 5 weitergearbeitet werden.

 

Der Mobilitätsausschuss stimmte unter diesen Maßgaben einstimmig den Beschlussvorschlägen zu.