Sitzung: 23.05.2023 Stadtrat
Der Vorsitzende belehrte das Ratsmitglied Kerstin Bommersbach über ihre Rechte und Pflichten als Ratsmitglied. Er wies besonders auf die Treuepflicht und die Schweigepflicht hin. Frau Bommersbach ist für Hannah Trippner in den Stadtrat nachgerückt, da diese ihr Mandat zum 11. Mai 2023 niedergelegt hat.
Der Vorsitzende verpflichtete Frau Bommersbach gemäß § 30 der Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Rechte und Pflichten.
Der Vorsitzende belehrte das Ratsmitglied Dr. Roland Hott über seine Rechte und Pflichten als Ratsmitglied. Er wies besonders auf die Treuepflicht und die Schweigepflicht hin. Herr Dr. Hott ist für Cyrus Bakhtari in den Stadtrat nachgerückt, da dieser sein Mandat zum 10. Mai 2023 niedergelegt hat.
Der Vorsitzende verpflichtete Herrn Dr. Hott gemäß § 30 der Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Rechte und Pflichten.
Der Vorsitzende belehrte das Ratsmitglied Akram Issa über seine Rechte und Pflichten als Ratsmitglied. Er wies besonders auf die Treuepflicht und die Schweigepflicht hin. Herr Issa ist für Dr. Andreas Hülsenbeck in den Stadtrat nachgerückt, da dieser sein Mandat zum 10. Mai 2023 niedergelegt hat.
Der Vorsitzende verpflichtete Herrn Issa gemäß § 30 der Gemeindeordnung auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Rechte und Pflichten.
