Sitzung: 23.05.2023 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 230/518/2023
a) dass die im Vergabeverfahren ausgeschriebenen Grundstücke der ersten
Tranche im Neubaugebiet „Am Kalkgrubenweg“ im Stadtteil Godramstein auf der
Basis des nachfolgend dargestellten Verfahrens nach der beigefügten und durch
Losentscheid vervollständigten Rangliste an die Bewerberinnen und Bewerber
veräußert werden.
b) dass die bisher nicht ausgeschriebenen Grundstücke der ersten
Tranche im Neubaugebiet „Am Kalkgrubenweg“ im Stadtteil Godramstein, die
außerhalb der Vergaberichtlinie vergeben werden sollen, im Anschluss an die
erfolgte Zuteilung der Grundstücke öffentlich ausgeschrieben werden.
Der Vorsitzende verwies auf die Sitzungsvorlage der
Liegenschaftsabteilung vom 18. April 2023, die dieser Niederschrift als Anlage
beigefügt ist.
Herr Kießling erläuterte die Vorlage und den Ablauf des
durchzuführenden Losverfahrens.
Der Vorsitzende berief das älteste Ratsmitglied, Hermann
Demmerle, zur Überwachung des Losvorgangs.
Der Oberbürgermeister zog dann die Lose zur Verteilung der Baugrundstücke.
Der Stadtrat beschloss einstimmig:
