Sitzung: 22.06.2023 Kulturbeirat
Herr Dr.
Geißler merkte zu Beginn der Sitzung an, dass er wegen eines anderen
Termins die Sitzung gleich wieder verlassen müsse und bot an, Fragen zu
stellen. Er berichtete kurz von der „Fête
de la Musique“ am Vorabend, die als Einzelfall bis 23 Uhr genehmigt worden und
großartig gewesen sei. Die laufende Diskussion in den sozialen Netzwerken habe
gezeigt, dass die Außenbeschallung nochmal politisch angegangen werden müsse.
Die Alm habe für seine Beachveranstaltungen trotz Lage im Sondernutzungsgebiet
nur bis 22 Uhr eine Genehmigung. Es werde geprüft, ob diese Veranstaltungen
über 22 Uhr hinaus genehmigungsfähig seien. Geprüft werde auch, wie häufig eine
Einzelfallgenehmigung über 22 Uhr hinaus in der Innenstadt erteilt werden
könne. Dabei seien Baurecht und Ordnungsrecht betroffen, deshalb sei die
Angelegenheit kompliziert.
Frau Erb gab das Stichwort „Nachtkulturbeauftragte/r“.
Herr Dr. Geißler berichtete von der Infoveranstaltung zum Thema Nachtkulturbeauftragte/r mit dem Nachtkulturbeauftragten der Stadt Mannheim, Herrn Gaa. Der Kulturausschuss habe der Einrichtung einer solchen Stelle zugestimmt, die inzwischen „Stelle für die Entwicklung der Nachtkultur und der freien Kulturszene“ heißen solle. Er fände die Einrichtung dieser Stelle gut, ebenfalls auch den Vorstoß der Grünen zu „Artists in Town“. Straßenmusik solle unbedingt ermöglicht werden, brauche aber klare Regeln. Andere Städte hätten zum Teil Auswahlkriterien, das wäre auch in Landau vorstellbar. Zur Kultur gehöre im weiteren Sinne auch Infrastruktur. Er versuche, einen Spätkauf bis 24 Uhr zu ermöglichen. In Rheinland-Pfalz müsse allerdings von der Gesetzeslage her alles um 22 Uhr dicht sein, deshalb stoße man an rechtliche Grenzen.
Frau Erb bezeichnete das Treffen mit dem Nachtkulturbeauftragten als eine inspirierende Grundlage, um die Stellenbeschreibung für die Entwicklung der Nachtkultur und der freien Kulturszene für Landau aufzusetzen. Herrn Dr. Geißler sei es sehr wichtig gewesen, die freie Szene explizit miteinzubeziehen, da Kultur nicht nur nachts stattfinde. Das Konzept sei am 25. Mai im Kulturausschuss verabschiedet worden. Die Stelle komme in den Nachtragshaushalt und solle dieses Jahr noch geschaffen werden. Sie solle ein Bindeglied zwischen Verwaltung und freier Kulturszene/Nachtkultur darstellen, solle beraten und sich um Förderkonzepte und -programme kümmern und ebenso als Moderator bzw. Mediator dienen.
Herr Kühn berichtete ebenfalls von der Veranstaltung am 3. Mai. Die Stelle sei nicht dazu da, neue Nachtkultur zu schaffen, sondern neue Freiräume, um Nachtkultur zu ermöglichen. Dabei gehe es um die Vermittlung zwischen Stadt, Anwohnern und Betreibern. In Mannheim sei ein Schwerpunkt, sich um den Leerstand zu kümmern und diesen zu bespielen.