Sitzung: 04.07.2023 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 150/062/2023
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat stimmt dem in der Anlage beigefügten Alarm- und Einsatzplan
„Energiemangellage“ zu.
Der
Vorsitzende
erläuterte die Sitzungsvorlage des Brand- und Katastrophenschutzes vom
30.05.2023, auf die hingewiesen wird.
Ratsmitglied
Albrecht erklärte, dass man
hierbei eng mit den Pflegeeinrichtungen zusammenarbeiten müsse. Sie fragte, ob
die angedachten Anlaufstellen schon vor akuten Gefahren bekanntgegeben werden.
Des Weiteren wollte sie wissen, wie künftig die Menschen mit Migrationshintergrund,
gehörlose Menschen oder auch Menschen die nicht lesen können gewarnt und
informiert werden.
Herr Götz stellte dar, dass die Pflegeeinrichtung zunächst einmal selbst dafür verantwortlich seien sich entsprechend zu informieren. Es sei nicht leistbar alle privaten Einrichtungen zu versorgen. Hinsichtlich der Anlaufstellen teilte er mit, dass bereits entsprechende Plakate gedruckt wurden die auch zeitnah überall verteilt werden sollen. Bezüglich der Menschen mit Migrationshintergrund etc. sagte er, dass man zunächst davon ausgehe, dass die Menschen mit den entsprechenden Notrufen vertraut sein sollten. Man setze aber auch auf Nachbarschaftshilfe
Der Hauptausschuss beschloss einstimmig nachfolgenden