Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat stimmt dem in der Anlage beigefügten Alarm- und Einsatzplan „Energiemangellage“ zu.

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Brand- und Katastrophenschutzes vom 30.05.2023, auf die hingewiesen wird.

 

Ratsmitglied Albrecht erklärte, dass man hierbei eng mit den Pflegeeinrichtungen zusammenarbeiten müsse. Sie fragte, ob die angedachten Anlaufstellen schon vor akuten Gefahren bekanntgegeben werden. Des Weiteren wollte sie wissen, wie künftig die Menschen mit Migrationshintergrund, gehörlose Menschen oder auch Menschen die nicht lesen können gewarnt und informiert werden.

 

Herr Götz stellte dar, dass die Pflegeeinrichtung zunächst einmal selbst dafür verantwortlich seien sich entsprechend zu informieren. Es sei nicht leistbar alle privaten Einrichtungen zu versorgen. Hinsichtlich der Anlaufstellen teilte er mit, dass bereits entsprechende Plakate gedruckt wurden die auch zeitnah überall verteilt werden sollen. Bezüglich der Menschen mit Migrationshintergrund etc. sagte er, dass man zunächst davon ausgehe, dass die Menschen mit den entsprechenden Notrufen vertraut sein sollten. Man setze aber auch auf Nachbarschaftshilfe  


Der Hauptausschuss beschloss einstimmig nachfolgenden