1. stv. Ortsvorsteher Wind informierte nochmals über die in der Haushaltsplanung 2011 vorgesehenen Investitionen.

 

Durch die Anschaffung eigener Schilder, würden auf Dauer Kosten gespart. Das jährliche Holen der Schilder für die Weinkerwe stelle ein großer Aufwand dar.

 

In der Bischöflichen Amtskellerei sollen Kellerfenster eingebaut werden.

 

Durch Eigenleistungen des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter seien von veranschlagten 24.000 € 13.000 € eingespart worden. Soweit auch künftig auf diese Weise Gelder eingespart würden, könne dadurch gem. Herrn Götz, Gebäudemanagement, mehr Gelder für andere Maßnahmen/Investitionen eingesetzt werden.

 

Vom Gebäudemanagement bestehe die mündliche Zusage, dass die Fenster der Bischöflichen Amtskellerei im Teil der Musiker und die Eingangstreppe erneuert werden.

 

Die vorgesehenen Gelder für die Beleuchtung im Bereich der Arzheimer Hauptstraße 34 bis 58 (ehem. Ortsvorsteherbüro) seien als Rückstellung zu sehen. Es müsse noch mit Herrn Bernhard (Stadtbauamt) Kontakt aufgenommen werden, um zu klären, wann diese Maßnahme erfolgen könne. Sie sollte in Verbindung mit einer Straßenbaumaßnahme erfolgen.

 

An dieser Stelle informierte Frau Denzer, Stadtbauamt, kurz dass bezüglich des vorgesehenen Sanierungsgebietes zunächst vorbereitende Untersuchungen im Altortbereich vorgenommen werden. Es sollen durch die möglichen steuerlichen Vorteile Anreize zur Sanierung geschaffen werden. Direkte Zuschüsse seien vom Stadtrat nicht beabsichtigt. Zur Zeit sei man Arzheim betreffend noch im Analyseverfahren. Hier wird zum Beispiel überlegt, wo man ein Gebiet ausweisen könnte. Es müsse langfristig geplant werden, antwortete Frau Denzer auf die Einwände, dass viele ältere Personen kein Interesse zur Sanierung hätten und jüngere Menschen im Neubaugebiet wohnten. Der Ortskern soll attraktiver gemacht werden.

 

Für die Anlegung eines Zierblumenbeetes nördlich des Parkplatzes am Dorfgemeinschaftshaus seien 400 € eingeplant, informierte 1. stv. Ortsvorsteher Wind weiter.

 

Ortsbeieratsmitglied Morawietz stellte fest, dass die Planung des Haushaltes für 2012 früher beginnen müsse.

 

Die Ortsbeiratsmitglieder könnten sich diesbezüglich bereits bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung Gedanken und Vorschläge machen, ergänzte der Vorsitzende.

 

In der am 30.03.11 stattgefundenen Ortsvorsteherbesprechung wurde u. a. über die Verwendung des Budget II informiert. Es sei für Investitionen über 410 € vorgesehen. Es bestände evtl. die Möglichkeit einen Betrag vom Budget II ins Budget I zu übertragen, so 1. stv. Ortsvorsteher Wind. Hierzu ergänzte die Schriftführerin, dass auch für Investitionen das Budget II betreffend unter 410 € jeweils ein Ortsbeiratsbeschluss notwendig sei. Durch eine vom Ortsbeirat beschlossene Übertragung eines Betrages vom Budget II in das Budget I könnte dann für Investitionen unter 410 € nicht jedes mal ein Ortsbeiratsbeschluss erforderlich sein.